Ernennung zum Verfassungsrichter verschoben, Rychetsky bleibt vorerst noch Justizminister

Der bisherige tschechische Justizminister und Vizepremier Pavel Rychetsky bleibt vermutlich ein wenig länger im Kabinett vertreten, als ursprünglich angenommen. Noch am frühen Montagnachmittag war man davon ausgegangen, dass die laufende Regierungssitzung für Rychetsky die letzte sein würde. Bereits am Dienstag nämlich hätte er von Präsident Vaclav Klaus offiziell zum Verfassungsrichter ernannt werden sollen. Nachdem die Ernennung nun aufgrund einer Anginaerkrankung des Präsidenten auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, bleibt Rychetsky vorerst als Minister im Amt. Regierungschef Vladimir Spidla hat dennoch am Montag jene Spekulationen bestätigt, denen zufolge der Vizevorsitzende der Anwaltskammer, Vladimir Papez, neuer Justizminister werden soll.