EU-Kommissar Oettinger kritisiert Tschechien und schlägt Lösung für Flüchtlingskrise vor

Die Länder der Europäischen Union sollten ihre Asylgesetzgebung harmonisieren und die Sozialleistungen für Flüchtlinge angleichen. Dies forderte der deutsche EU-Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger in einem Gespräch mit der Tageszeitung Main Post. Nur so würden bestimmte Länder an Anziehungskraft verlieren für die Flüchtlinge, so der Kommissar.

Als einzige Alternative sieht Oettinger das Beharren auf Flüchtlingsquoten. In diesem Sinne kritisierte er wiederholt Tschechien. Die Quoten seien demokratisch beschlossen worden, so Oettinger. Staaten wie Tschechien könnten nicht einfach Beschlüsse annehmen, die ihnen Vorteile bringen, jedoch für sie ungünstige Beschlüsse blockieren.