EU-Kommissare Spidla und Figel zu Besuch in Prag

Gleich zwei EU-Kommissare waren gestern auf Stippvisite in Prag: der slowakische Kommissar für Schulwesen und Kultur Jan Figel sowie Vladimir Spidla, der Vertreter Tschechiens in der Kommission, zuständig für Arbeit, Soziales und Chancengleichheit. Thomas Kirschner berichtet.

EU-Kommissare Spidla und Figel zu Besuch in Prag

Jan Figel und Stanislav Gross (Foto: CTK)

Für Premierminister Gross stand gestern ein europäischer Tag auf dem Programm, ohne dass er dazu seine heimischen Amtszimmer verlassen musste: Die EU-Kommissare gaben sich bei ihm die Klinke in die Hand. Zu seiner überhaupt ersten offiziellen Reise als frischgebackener Kommissar für Schulwesen und Kultur kam der Slowake Jan Figel in die tschechische Hauptstadt. Außerdem konnte Gross seinen Vorgänger als Regierungs- und Parteichef begrüßen, den neuen EU-Kommissar für Arbeit, Soziales und Chancengleichheit Vladimir Spidla, der die Begegnung wie folgt zusammenfasste.

"Es handelte sich um ein informelles Treffen; die Grundlage bilden die Debatten um die Arbeitszeitrichtlinien und die laufende Sozialagenda."

EU-Kommissar für Arbeit, Soziales und Chancengleichheit Vladimir Spidla (Foto: CTK)

Auch die Umsetzung der so genannten Lissaboner Strategie, eines EU-Konzeptes zur nachhaltigen Entwicklung des europäischen Wirtschaftsraumes, war Teil der Gespräche. Spidla betonte, dass es sich um ein Routinetreffen gehandelt habe, wie es auch mit den anderen Regierungschefs der EU üblich sei. In den tschechischen Medien richtete sich das Interesse allerdings weniger auf die fachlichen Inhalte als auf die Frage, ob Premier Gross mit seinem Amtsvorgänger auch über die Krise der tschechischen Sozialdemokratie nach den schweren Wahlschlappen der jüngsten Vergangenheit beraten habe. Spidla wies das scharf zurück:

"Ich glaube, meine Aussage war klar und deutlich: Die europäische Sozialagenda und die Lissaboner Strategie, das waren die Punkte, über die ich mit dem Premierminister gesprochen habe."

Um die Zukunft der Bildung ging es in den Gesprächen mit dem slowakischen Kommissar Jan Figel. "Wir wollen, dass das gemeinsame Europa stärker und zielgerichteter in die Bildung investiert", so Figel. Er kündigte an, dass sich die neue Kommission für eine Ausweitung der Zusammenarbeit und eine Erhöhung der Fördermaßnahmen im Bildungsbereich einsetzen und lebensbegleitende Ausbildungsmöglichkeiten in Europa schaffen wolle. Figel traf außerdem noch mit der Schulministerin Petra Buzkova (CSSD) und dem Außenminister Cyril Svoboda (KDU-CSL) zusammen.

Während Premierminister Gross den slowakischen Kommissar das nächste Mal wohl in Brüssel wiedersehen dürfte, wird Vladimir Spidla bereits am Donnerstag dieser Woche wieder in Prag erwartet. Spidla wird dann an der Eröffnung des Europäischen Hauses teilnehmen, das als Vertretungsbüro der Europäischen Kommission in der Tschechischen Republik und zugleich auch als Informationsbüro des Europäischen Parlaments dienen soll.