Gerichtsurteil: Herman unrechtmäßig von Spitze der Stasi-Unterlagenbehörde abberufen

Der heutige tschechische Kulturminister Daniel Herman ist im vergangenen Jahr unrechtmäßig als Leiter des Instituts zur Erforschung totalitärer Regime abberufen worden. Dies hat das Amtsgericht für den dritten Prager Stadtbezirk entschieden. Das Urteil ist indes noch nicht rechtskräftig, und der Institutsrat hat bereits angekündigt, in Berufung gehen zu wollen. Herman war vom Institutsrat im April vergangenen Jahres mit der Begründung abberufen worden, dass seine Arbeit nicht zufriedenstellend sei. Später wurde Herman zudem noch aus dem Institut entlassen. Der heutige christdemokratische Politiker klagte darauf gegen seine Absetzung, weil er sie für einen politisch motivierten Putsch gegen sich hält.

Das Institut zur Erforschung totalitärer Regime fungiert unter anderem als tschechische Stasi-Unterlagenbehörde. Seit Mitte April dieses Jahres hat das Institut einen neuen Leiter, der aus einem Bewerbungsverfahren hervorgegangen ist. Daniel Herman ließ am Freitag offen, ob er im Falle der Bestätigung des Urteils auf seinen Posten zurückkehren wolle.

Autor: Till Janzer