Gross will über Abschaffung des Senats nachdenken

Die Wahlbeteiligung bei der zweiten Runde der Senatswahlen war mit 18,4 Prozent die geringste in der Geschichte der Wahlen zur Oberen Kammer des tschechischen Parlaments. Premierminister Stanislav Gross, der auch geschäftsführender Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei ist, sagte nach einer ersten Analyse des Ergebnisses, die Sozialdemokraten werden künftig über eine mögliche Abschaffung des Senats nachdenken. Grund für diese Überlegung sei die niedrige Akzeptanz durch die Bürger, die sich in der niedrigen Wahlbeteiligung ausdrücke, sagte Gross vor Journalisten. Miroslav Kalousek, der Vorsitzende der Christdemokratischen Partei, reagierte mit Verwunderung. Die Überlegung seines Koalitionspartners Gross verglich Kalousek mit einem Sportler, der einen Wettkampf verliert und deshalb das Spielfeld abschaffen will. Der Senat, von dem alle zwei Jahre ein Drittel der Mandate neu vergeben wird, ist eine ständige Kammer, die sich nie auflöst. Als solche gilt sie verfassungstechnisch als stabilisierende Ergänzung zum Abgeordnetenhaus, dessen Mitglieder alle vier Jahre nach dem Verhältniswahlrecht gewählt werden.