Großer Knall ins Ungewisse?

Die tschechische Wirtschaftspolitik schien lange vor sich hinzuschlummern, bis Mitte letzter Woche ein "großer Knall" wie ein Weckruf wirkte und die Fachexperten auf den Plan rief. Als großen Knall bezeichnet nämlich der tschechische Wirtschaftsminister Miroslav Gregr sein ambitioniertes Programm zur Ankurblung der hiesigen Ökonomie, mit dem er alsbald ein Wirtschaftswachstum von bis zu sechs Prozent erzielen will. Was sich hinter dem Programm verbirgt und welche Reaktionen es auslöste, dazu mehr von Lothar Martin.

M.Gregr

Der "große Knall" soll es nun also sein, der die tschechische Wirtschaft aus ihrem Schattendasein heraus und in ein besseres Licht führt. Zur Realisierung seines Programms rechnet Minister Gregr mit der Gesamtinvestition von 265 Milliarden Kronen (ca. 15 Milliarden Mark), die seiner Meinung nach aus dem Staatshaushalt, Erträgen aus der Privatisierung und EU-Zuschüssen zu erbringen sind. Von dieser Ausschüttung profitieren sollen insbesondere 13 strukturschwache Regionen im Land, wo die Arbeitslosigkeit zudem sehr hoch ist. Das Programm sieht u.a. die Verbesserung der Infrastruktur, die Belebung von verschuldeten Industriebetrieben und die Unterstützung bzw. Rekonstruktion des Wohnungsbaues vor. Bei einem Geldfluss von rund 100 Milliarden noch in diesem Jahr und weiteren 165 Milliarden Kronen im kommenden Jahr sollen - so Gregr - Zuwächse beim Bruttoinlandsprodukt von vier bis sechs Prozent möglich sein.

Soweit, so gut. Doch woher das viele Geld nehmen? Die Oppositionsparteien haben bereits angekündigt, keine weitere Verschuldung des Staatshaushaltes zuzulassen. Wirtschaftsexperten wie der Ökonom der hiesigen Bank Austria Creditanstalt, Pavel Sobisek, bezeichnen das Programm denn auch als größenwahnsinnig. Premier Milos Zeman, der Gregr mit der Ausarbeitung des Programms beauftragt hat, reagiert auf solche Äußerungen entsprechend ungehalten:

"Die Finanzanalytiker hierzulande haben mit ihren Meinungen schon zehn Jahre lang viel Mist in der Öffentlichkeit verbreitet. Wie ihre Ratschläge ausgegangen sind, hat man an mehreren bankrotten Firmen wie zum Beispiel Petrcile und Inpro gesehen. Also diese Finanzanalytiker, die uns solch hervorragende Ratschläge in der Vergangenheit gemacht haben, sollten wenigstens jetzt um Gottes Willen endlich einmal schweigen!"

Doch dies dürfte nur ein frommer Wunsch des Ministerpräsidenten sein. Denn mit dem "großen Knall" hat die tschechische Regierung zumindest wieder einigen Wirbel ausgelöst. Die Ökonomen wie Evzen Kocenda vom Institut CERGE halten der Regierung nämlich vor, mit diesem Programm wieder nur entscheiden zu wollen, wohin das viele Geld fließen soll, anstatt die Privatisierung endlich zu beenden und die Arbeit der Gerichte und der staatlichen Verwaltung zu verbessern.