Innenminister Gross bereit zu Bildung von neuer Regierung in Prag

Zwei Tage nach dem Rücktritt des tschechischen Ministerpräsidenten Vladimír Spidla hat Innenminister Stanislav Gross seine Bereitschaft zur Bildung einer neuen Regierung erklärt. Die Entscheidung liege natürlich bei Präsident Václav Klaus, sagte Gross am Montag. Es wäre aber normal, wenn er noch diese Woche als neuer Parteichef der stärksten Regierungskraft mit dieser Aufgabe betraut würde, sagte der Vorsitzende der Tschechischen Sozialdemokratischen Partei (CSSD).

Gross will an diesem Dienstag mit den bisherigen Partnern der CSSD, den Christdemokraten (KDU-CSL) und den Liberalen (DU-DEU), über die weitere Zusammenarbeit sprechen. Ein Bündnis zwischen CSSD und KDU-CSL, das Gross angeblich bevorzugt, müsste sich mit 91 der 200 Sitze im Parlament von einer der Oppositionsparteien tolerieren lassen. Während Gross Angebote der Kommunisten ausschlug, verweigern sich die Konservativen bisher einer solchen Lösung. Experten halten daher Neuwahlen in einigen Monaten für möglich.

Es wird damit gerechnet, dass das seit 2002 amtierende sozialliberale Kabinett am Mittwoch offiziell seinen Rücktritt bei Klaus einreichen wird. Der Präsident werde aber vermutlich Spidla und die Minister bitten, bis zur Vereidigung einer neuen Regierung kommissarisch im Amt zu bleiben, meldete die Nachrichtenagentur CTK am Montag. Dies könne "Monate dauern", hieß es. Am Donnerstag wolle Klaus dann erste Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung führen.