Einmaliges Abkommen oder Koalitionsvertrag?

Ein pro-europäisches Kabinett, in dem die drei Parteien der bisherigen Koalition, d.h. die Sozialdemokraten, die Christdemokraten und die liberalen Unionisten vertreten sind, allerdings ohne ihre Parteispitzen - das ist eine Vision von Premierminister Stanislav Gross, mit der die andauernde Regierungskrise in Tschechien beendet werden soll.

Miroslav Kalousek (hinten Jan Kasal) Foto: CTK

Am Dienstagvormittag trafen führende Repräsentanten der drei Parteien zusammen, um über die Bildung einer solchen Regierung zu verhandeln. Die Sozialdemokraten schlagen vor, aufgrund der neuen Konstellation ein einmaliges Abkommen zu schließen. Dagegen bestehen die Christdemokraten auf die Schließung eines klassischen Koalitionsvertrags.

Dies bestätigt ihr Parteivorsitzender, Miroslav Kalousek: "Das Experiment einer einmaligen Billigung, bei dem wir eine Woche später nicht wissen würden, wie sich die Regierung verhalten wird, wäre ziemlich verantwortungslos." Ein einmaliges Abkommen könne nämlich die Sozialdemokraten nicht daran hindern, mit den Kommunisten zusammen zu arbeiten, argumentieren die Christdemokraten.

Michal Kraus, Jan Kohout und Bohuslav Sobotka (v.l.n.r) Foto: CTK

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Michal Kraus, deutete vor dem Treffen den Willen zum Kompromiss an: "In diesem Moment ist es wichtig, zu einer Vereinbarung zu gelangen. Die Form ist zweitrangig."

Während der dreieinhalbstündigen Sitzung ist es jedoch nicht gelungen, zu einer Vereinbarung zu kommen. Die Zukunft der tschechischen Regierung bleibt also nach wie vor offen. Ein weiteres Treffen der Koalition ist für Mittwoch vorgesehen.