Justizministerin Válková tritt zurück

Die tschechische Justizministerin Helena Válková tritt zum 1. März zurück. Premier Bohuslav Sobotka hat ihr Rücktrittsgesuch am Dienstag entgegengenommen. Válková hatte als Parteilose auf der Ano-Liste kandidiert. Wegen der Nichterfüllung legislativer Vorgaben und aufgrund ihrer Personalpolitik steht die Justizministerin schon seit längerem in der Kritik. Vizepremier und Ano-Parteichef Andrej Babiš bezeichnete die scheidende Ministerin als eine Rechtsexpertin, aber keine Managerin.

In einer Presserklärung führte Válková am Dienstag an, sie habe im Amt das möglichst Beste für das Ressort getan. Sie wolle ihre Arbeit im Abgeordnetenhaus fortsetzen. Auf einer Pressekonferenz am Montagvormittag ließ Válková vor Journalisten durchblicken, dass sie von der Kritik an ihrer Arbeit und ihrer Person schon ziemlich genervt sei. Am Montag traf sie sich mit Präsident Miloš Zeman auf der Prager Burg. In den Gesprächen mit dem Staatsoberhaupt habe sie ihren möglichen Rücktritt und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Ressort erörtert, sagte Válková vor Journalisten.

Ano-Parteichef Babiš hat den bisherigen Stellvertreter Válkovás, Robert Pelikán, als ihren Nachfolger vorgeschlagen.