Juztizminister Nemec outet Prager Richterin als frühere StB-Mitarbeiterin

Jitka Horova, eine Richterin des Oberen Gerichtes in Prag, ist als Mitarbeiterin des ehemaligen tschechoslowakischen Staatssicherheitsdienstes (StB) registriert. Mit dieser Behauptung wartete Justizminister Pavel Nemec am Sonntag in einer Sendung des Tschechischen Fernsehens (CT) auf. Richterin Horova verleugne, dass sie mit der StB zusammengearbeitet habe, und sie habe die Absicht, rechtliche Schritte gegen das Innenministerium einzuleiten, das ihr das "positive" Überprüfungszeugnis ausgestellt hat, sagte Nemec. Aufgrund dieses Falles hat Justizminister Nemec inzwischen die Überprüfung von weiteren 60 Richtern angeordnet.

Autor: Lothar Martin