Keine einheitliche Haltung der EU zu Visa-Memorandum

Die EU-Innenminister haben sich am Donnerstag in Brüssel nicht auf eine einheitliche Haltung für Verhandlungen mit den USA über den Wegfall der Visumsregelungen verständigt. Tschechien hatte am Dienstag im Alleingang ein bilaterales Memorandum zur Aufhebung der Visumspflicht mit den USA unterzeichnet und sich damit den Unwillen anderer EU-Staaten zugezogen. Der slowenische Innenminister Dragutin Mate, der die EU-Ratspräsidentschaft vertritt, kritisierte, dass Prag mit diesem Schritt die Suche nach einer gemeinsamen Position verkompliziert habe. Der tschechische Innenminister Ivan Langer (ODS) sagte, man habe mit dem Abkommen auch für die europäischen Partner gestritten. Tschechien habe sich entschlossen, einen eigenen Weg zu gehen, nachdem die EU in der Frage vier Jahre untätig geblieben sei. Unterstützung bekam Langer unter anderem vom deutschen Innenminister Wolfgang Schäuble.