Klaus und Sobotka einigen sich auf Auftakttermin zur Präsidentschaftswahl

Der Auftakt zu den Präsidentschaftswahlen in Tschechien sollte zum nächstmöglichen Termin, den die Verfassung vorgibt, erfolgen, und zwar zum 7. Februar kommenden Jahres. Darauf haben sich bei einer heutigen Verhandlung in Prag der amtierende Staatspräsident Vaclav Klaus und Senatschef Premysl Sobotka (ODS) geeinigt. Ob der Beginn der Wahl des neuen Staatsoberhaupts jedoch an diesem Termin erfolgen wird, hängt noch von der ausstehenden Vereinbarung beider Politiker mit dem Vorsitzenden des Prager Abgeordnetenhauses, dem Sozialdemokraten Miloslav Vlcek ab.

Vlcek äußerte sich aus dem Urlaub verärgert darüber, dass man dieses Datum ohne sein Beisein hinausposaunt habe, obwohl gerade er die Parlamentssitzung zur Wahl des Präsidenten einzuberufen habe. Daher habe er auch bei der Wahl des Termins das entscheidende Wort, so Vlcek. Laut Verfassung muss die Wahl des tschechischen Präsidenten im Zeitraum vom 7. Februar bis zum 7. März 2008 über die Bühne gehen.

Autor: Lothar Martin