Für Präsidentenwahl im Januar 2018 stehen bisher drei Kandidaten fest

Prager Burg (Foto: Štěpánka Budková)

Nur drei Monate nach der Parlamentswahl im Oktober steht in Tschechien ab Mitte Januar 2018 schon der nächste Urnengang an: die Präsidentenwahl. Dafür stehen seit vergangener Woche die ersten drei Bewerber fest. Doch es wollen noch mehr Kandidaten um die Gunst der Wähler kämpfen.

Miloš Zeman  (Foto: Filip Jandourek,  ČRo)
Vor gut viereinhalb Jahren wurde der tschechische Präsident zum ersten Mal vom Volk gewählt. Die Wahl gewonnen hat der ehemalige Sozialdemokrat und Ex-Premier Miloš Zeman. Der mittlerweile 72-Jährige versprach die Nation zu einen. Kritikern zufolge hat er jedoch das Gegenteil erreicht, Zeman gilt vor allem wegen seinem politischen Ost-Kurs als umstritten. Das hat das amtierende Staatsoberhaupt indes nicht davon abgehalten, noch einmal zu kandidieren. Am vergangenen Mittwoch verkündete seine Gattin und Wahlkampfmanagerin schließlich: Miloš Zeman hat schon fast ein Sechstel mehr als die für eine Kandidatur erforderlichen 50.000 Stimmen gesammelt.

„Wir betrachten diese Zahl noch längst nicht als das endgültige Ergebnis. Wie Sie wissen, ist das Wahlgesetz sehr streng, wir müssen daher auch eine gewisse Fehlerrate einkalkulieren.“

Diese Vorgabe erfüllt haben bislang noch zwei weitere Kandidaten: der Unternehmer und Songtexter Michal Horáček und der ehemalige Vorsitzende der Tschechischen Akademie der Wissenschaften Jiří Drahoš. Horáček belegte schon im Mai, dass mindestens 70.000 Menschen hinter ihm stehen. Der 65-Jährige verlautbarte zudem bereits, welche Amtshandlung er nach einem Wahlsieg sehr rasch vollziehen würde:

Jiří Drahoš  (Foto: Filip Jandourek,  ČRo)
„Sollte ich Präsident werden, würde ich mich in einer ersten Amtshandlung bei Ferdinand Peroutka entschuldigen. Dieser Schriftsteller ist ein großer tschechischer Held. Augenblicklich würde ich beim Gericht die in seinem Fall verhängte Strafe begleichen.“

Horáček spielt damit auf eine Behauptung von Amtsinhaber Zeman an, der Peroutka als Verfasser des Artikels „Hitler ist Gentleman“ bezeichnet hatte. Ein Prager Amtsgericht sah es anders und belegte die Präsidialkanzlei daraufhin mit einer Geldbuße. Und Horáček kritisierte Zeman noch in einer zweiten Sache. Als Präsident würde er dafür sorgen, dass alle seine Angestellten auf der Burg unverzüglich auf ihre sicherheitsrelevante Tauglichkeit überprüft würden. Das ist ein Seitenhieb auf den Leiter der Präsidialkanzlei, Vratislav Mynář, der diese Bedingung nicht erfüllt.

Michal Horáček  (Foto: Filip Jandourek,  ČRo)
Mittlerweile ist aber klar, dass Zeman neben Horáček zumindest noch einen zweiten Herausforderer haben wird. Es ist der Chemiker und langjährige Chef der Akademie der Wissenschaften, Jiří Drahoš. Der 68-Jährige präsentierte am Samstag stolz seine über 78.000 Unterschriften. Doch er proklamierte auch eine jener Maßnahmen, die er in den ersten 100 Tagen einer Amtszeit als Präsident vollziehen würde:

„Die Burg ist, wie wir wissen, nicht nur der Sitz des Präsidenten, sondern auch eine weitere und wichtige Institution für die Öffentlichkeit. Wenn wir darüber nachdenken, inwieweit ihren Besucher eine Gefahr drohen könnte, dann muss ich sagen: Gerade die Menschenmengen bei den derzeitigen Einlasskontrollen sind ein ideales Ziel.“

Laut Drahoš ließen sich die zeitaufwendigen Kontrollen der Burgbesucher, die gegenwärtig Tore mit Metalldetektoren passieren müssen, anders und effektiver lösen. Als weitere Anwärter auf das Präsidentenamt kandidieren der Arzt Marek Hilšer, der ehemalige Vorstandschef von Škoda Auto, Vratislav Kulhánek oder die Schauspielerin Yngland Hruškova. Alle drei aber haben bisher bei Weitem noch nicht die dafür notwendige Stimmenzahl zusammen.

Zwei Gegenkandidaten könnten dem momentanen Kandidaten-Trio aber noch aus dem Senat erwachsen. Aus der oberen Parlamentskammer haben deren Vizechef Jaroslav Kubera wie auch Rechtsanwalt Karel Štogl durchsickern lassen, dass sie die für eine Kandidatur notwendige Unterstützung durch zehn weitere Senatoren bekommen würden. Doch während Kubera noch zögert, ob er in den Wahlkampf ziehen wird, weiß Štogl schon, mit welcher Vision er das Amt des Präsidenten nach einem Wahlsieg antreten würde:

Jaroslav Kubera  (Foto: Filip Jandourek,  ČRo)
„Die ersten 100 Tage in dieser Funktion stelle ich mir so vor, dass ich ein Programm zur Erneuerung der Nation ausrufen würde, welches sie geistig, moralisch und physisch stärken soll. Ich würde die Menschen dazu bewegen, mehr Sport zu treiben, nicht zu rauchen, weniger Alkohol zu trinken und mehr zu lächeln.“

Die erste Runde der Präsidentschaftswahl findet am 12. und 13. Januar oder am 19. und 20. Januar statt. Der genaue Termin soll in den kommenden Tagen vom Senatspräsidenten verkündet werden. Eine mögliche Stichwahl der beiden Top- Kandidaten erfolgt dann jeweils zwei Wochen später.