Klaus: Wirtschaftswachstum ist wegen Überregulierung sehr gering

Erfahrungen aus der Arbeit eines Ministers sollte nach Meinung des tschechischen Präsidenten Václav Klaus jener Politiker haben, der als tschechischer Vertreter in der nach der Wahl zum Europaparlament neu zu bildenden Europäischen Kommission mitwirken werde. Klaus zufolge werde die Funktion des europäischen Kommissars in der Tschechischen Republik ein bedeutsamer Posten gleich unter dem des Ministerpräsidenten sein und damit höher stehen, als die eines Kabinettsministers. Das erklärte das Staatsoberhaupt am Sonntag in einer Fernsendung des TV-Kanals Nova. Zur wirtschaftlichen Situation in Tschechien äußerte sich Klaus dahingehend, dass das ökonomische Wachstum des Landes ein relativ sehr geringes sei. Dies sei seiner Meinung nach vor allem auf eine unglaubliche staatliche Überregulierung zurückzuführen. Unternehmen und Unternehmer seien zudem zu stark mit Steuern belastet, was sich in der Zukunft rächen werde, sagte Klaus.

Autor: Lothar Martin