Koalition entscheidet über Kandidat/in für EU-Kommission

Die tschechische Politik ist weiter auf der Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für den Posten des nationalen EU-Kommissars. Die Koalitionsparteien sollen sich am Dienstagabend entweder für den Kandidaten der Sozialdemokraten, den Ex-Finanzminister Pavel Mertlík, oder die Kandidatin der Ano-Partei, die Regionalentwicklungsministerin Věra Jourová, entscheiden. Der Vorsitzende der Ano-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Jaroslav Faltýnek erklärte, seine Partei werde sich auch weiterhin bemühen, die Koalitionspartner davon zu überzeugen, dass Ministerin Jourová die beste Kandidatin ist. Er habe in den letzten Tagen, so Faltýnek, die Christdemokraten davon zu überzeugen versuchen. Die Christdemokraten haben seinen Worten zufolge von ihrem Kandidaten Abstand genommen.

Nach dem Treffen der Koalitionsspitzen am Montag kam es zu keiner Einigung. Die Sozialdemokraten (ČSSD) mit Premier Bohuslav Sobotka an der Spitze unterstützten nach wie vor ihr Parteimitglied, den früheren Finanzminister Pavel Mertlík. Die Partei Ano um Finanzminister Andrej Babiš wiederum beharrte auf Regionalentwicklungsministerin Věra Jourová, die man am vergangenen Freitag ins Spiel brachte. Der kleinste Koalitionspartner, die Christdemokraten (KDU-ČSL), bestand ebenso auf seinem Kandidaten, dem erfahrenen EU-Beamten Petr Blížkovský. Nach den gescheiterten Verhandlungen vom Montag sagte Premier Sobotka, dass er schnellstmöglich Klarheit über den Kandidaten oder die Kandidatin aus Tschechien haben wolle. Sobotka sagte dies mit dem Verweis auf die Wahl des neuen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die am Mittwoch dieser Woche stattfinden soll. Im anderen Falle sollte man zumindest wissen, für welches Ressort der tschechische EU-Kommissar-Anwärter kandidieren sollte. Für ihn kämen dafür am ehesten die Ressorts Wirtschaft, Verkehr, Wissenschaft und Technik oder aber Regionalentwicklung in Frage, ergänzte Sobotka.

Autor: Lothar Martin