Nachrichten

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Abgeordnetenchef Klaus in Spanien

Europäische Angelegenheiten einschließlich der aktuellen Lage in den Beziehungen zwischen Tschechien und Deutschland und Österreich waren Hauptthema des Gesprächs, zu dem der Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses Vaclav Klaus und der spanische Premier Jose Maria Aznar am Mittwoch in Madrid zusammenkamen. Das Treffen beendete einen dreitägigen Besuch des tschechischen Politikers in Spanien. Im Zusammenhang mit den tschechisch-deutschen und tschechisch-österreichischen Beziehungen sagte Klaus gegenüber der Nachrichtenagentur CTK, Aznar teile die Ansicht mit, dass man heute mit den Geistern aus der Verhangenheit nicht spielen könne. Der spanische Premier habe ihm versichert, dass diese Angelegenheit kein Problem für die künftigen Verhandlungen zwischen Tschechien und der EU darstellen könne.

Türkischer Präsident zu Besuch in Prag

Der türkische Präsident Ahmet Necdet Sezer ist am Mittwoch zu Besuch in der Tschechischen Republik eingetroffen. Es handelt sich um den ersten Besuch des türkischen Staatsoberhauptes seit der Entstehung der selbständigen Tschechischen Republik. Auf seinem heutigen Programm stehen Treffen mit Präsident Vaclav Havel sowie Premier Milos Zeman und dem Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses Vaclav Klaus.

Kredit bei der Tschechischen Export-Bank auf den Ankauf der Flugzeuge

Das tschechische Kabinett hat am Mittwoch entschieden, einen Überbrückungskredit von der Tschechischen Export-Bank für den Ankauf von 24 Jagdflugzeugen des Typs Jas-39 Gripen aufzunehmen. Obwohl das Kabinett die Billigung einer Kreditnahme in Höhe von 58 Milliarden Kronen beim Abgeordnetenhaus ersucht, man setzt voraus, dass nur ein Drittel dieser Summe geschöpft wird. Wie Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik auf einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärte, rechnet das Kabinett mit Einnahmen aus der Privatisierung.

Kein außerrechtlicher Ausgleich mit der Nomura-Bank

Die tschechische Regierung wird keinen außerrechtlichen Ausgleich mit der japanischen Investitionsbank Nomura anstreben, weil sie ihr nichts schuldet. Nach der Kabinettssitzung erklärte dies am Mittwoch Abend Finanzminister Jiri Rusnok. Das Bankhaus Nomura bringt beim internationalen Gericht eine Klage gegen die Tschechische Republik ein, und zwar wegen des Vertragsbruchs über den Investitionsschutz und verlangt einen Ersatz in Höhe von 30 bis 40 Milliarden Kronen. Nomura besaß 46 Prozent der Aktien im Bankhaus Investicni a postovni banka, über das im Sommer 2000 eine Zwangsverwaltung verhängt worden war.

"Respekt"-Chefredakteur will sich an den Ombudsmann wenden

Der Chefredakteur des politischen Wochenblatts "Respekt" Petr Holub will sich seinen Streit mit Premier Milos Zeman an den Ombudsmann wenden. Er will ihn veranlassen, eine Änderung des Strafgesetzes zu empfehlen, die die Wortfreiheit verteidigen soll. Der Streit zwischen dem Politiker und dem Journalisten entstand auf Grund eines Artikel, in dem Holub schrieb, das Kabinett habe den Kampf gegen die Korruption verloren und die Minister ließen sich bestechen.

Acht Parteien durch Auflösung bedroht

Acht politischen Parteien und Bewegungen in Tschechien droht eine Auflösung, Grund dafür ist, dass sie wiederholt einen unvollkommenen Finanzbericht vorlegten. Die Sache wurde am Mittwoch im Kabinett behandelt und an das Oberste Gericht weitergeleitet. Dieses wird sich jedoch erst frühestens im November befassen, nachdem die Wahlen hierzulande stattgefunden sind.

Neue Webseite zu den Parlamentswahlen

Genau 100 Tage vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus ist eine Berichterstattungs-Webseite ins Leben gerufen worden, die sich den Wahlen widmet. Der Server www.ParlamentniVolby.cz wird u.a. jede Woche Ergebnisse von Wählerumfragen veröffentlichen.

Hezoucky: Österreicher veröffentlichten einseitige Informationen über Temelin

Österreichische Bürger würden von den staatlichen Organen ihres Landes einseitig über das südböhmische Atomkraft Temelin informiert. Es handle sich dabei um ein politisches Spiel. Dies sagte der Direktor des Kraftwerks, Frantisek Hezoucky, in einem Gespräch für die Mittwoch-Ausgabe des österreichischen Blattes Die Presse. Er betonte, dass die tschechische Seite eine große Menge an Informationsmaterial an österreichische Experten weitergegeben habe, diese jedoch nicht für die Beruhigung der Bürger genutzt worden seien.

Anklage gegen Ex-Fußballboss Chvalovsky

Die Polizei hat am Mittwoch den Vorschlag zur Anklage gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Böhmisch-mährischen Fußballverbandes, Frantisek Chalovsky, und dessen fünf Mitarbeiter an die Obere Staatsanwaltschaft geschickt. Der ehemalige Fußballboss wird eines Kreditbetrugs verdächtigt, durch den er das Bankhaus Komercni Banka um 1,5 Millionen Kronen gebracht haben soll.

3500 Schwäne überwintern in Tschechien

Die Ornithologen haben Mitte Januar 3 500 Schwäne auf dem Gebiet der Tschechischen Republik gezählt, was um 480 mehr als im letzten Jahr ist. Der größte Teil der Vögel hielt sich in Mittel- und Südböhmen sowie in Südmähren auf. Über die Ergebnisse der Zählung informierte am Mittwoch Jana Svobodova von der Tschechischen Ornithologischen Gesellschaft.

"Die Tage des europäischen Films"

"Die Tage des europäischen Films", eine repräsentative Schau der gegenwärtigen europäischen Kinematographie, werden insgesamt 33 Spielfilme vorstellen, 24 davon in tschechischer Uraufführung. Die Veranstaltung findet vom 7. bis 17. März in Prag und vom 18. bis 26. in Brno/Brünn statt. Sie wird von Botschaften und Kulturinstituten der EU-Länder, der Delegation der Europäischen Kommission in Tschechien, der Hauptstadt Prag und dem tschechischen Kulturministerium bereits zum neunten Mal organisiert.

Wetter

Abschließend der Wetterbericht. Am Donnerstag wird eine Kaltfront vom Nordwesten her das Wetter in Tschechien beeinflussen. Es soll bewölkt bis bedeckt sein, mit örtlichen Regenschauern muss gerechnet werden. Die Nachttemperaturen liegen zwischen plus 1 bis 5 Grad, die Tageshöchstwerte steigen auf 8 bis 12 Grad Celsius.