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Der deutsche Bundespräsident Johannes Rau zu Besuch in Prag

Drei Monate nach der viel diskutierten Absage eines Prag-Besuchs von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) haben sich Bundespräsident Johannes Rau und Tschechiens Präsident Vaclav Havel um positive Impulse im deutsch-tschechischen Verhältnis bemüht. Die Staatsoberhäupter betonten am Mittwoch bei einem Arbeitsbesuch von Rau in Prag, dass die bilateralen Beziehungen trotz Kontroversen über die Vertreibung der Sudetendeutschen "ausgezeichnet" seien. Sie warnten davor, den Versöhnungsprozess mit starken Worten zu stören.

Havel rief vor dem Hintergrund der Verteidigung der Vertreibung durch tschechische Politiker auf, "eigenes geschichtliches Benehmen nicht zu einem unantastbaren Heiligtum" zu machen. Gerade vor dem für 2004 geplanten EU-Beitritt sollte es für Tschechien keinen Grund geben, "Wahrheit und Freiheit zu fürchten". Als Beispiel für gute Zusammenarbeit nannten die Staatsoberhäupter den auf der Grundlage der Aussöhnungserklärung gegründeten Zukunftsfonds. In dem Dokument heiße es außerdem, dass beide Seiten ihre Beziehungen auf die Zukunft ausrichten wollten, sagte Rau: "Diesen Konsens dürfen wir nicht aus den Augen verlieren." Am Abend eröffneten die beiden Präsidenten eine Ausstellung im Nationalmuseum über verbotene Kunst im "Ostblock", zuvor hatten sie mit dem symbolischen ersten Spatenstich feierlich den Baubeginn für eine Tschechisch-deutsche Begegnungsschule in Prag freigegeben. In der Einrichtung sollen ab dem Schuljahr 2003/2004 auch tschechische Schüler das deutsche Abitur ablegen können. Mehr zu diesem Thema erfahren Sie in unserem Tagesecho.

Verheugen hat keine Bedenken bezüglich tschechischer Wahlen

Wie auch immer die Abgeordnetenhauswahlen in Tschechien ausgehen werden, EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen erwartet keine Beeinträchtigung des EU-Beitrittsprozesses. Verheugen erklärte am Mittwoch in Brüssel, in Demokratien komme es eben zu Regierungswechseln und dies in den Kandidatenländern häufiger als in den EU-Staaten. Was auch immer die Wahlen in Tschechien bringen würden, das Parlament werde doch immer für eine Fortsetzung des EU-Beitrittsprozesses eintreten, meinte Verheugen.

Prag äußert Verständnis für Vertreibung - Havel kritisiert

Der stellvertretende tschechische Ministerpräsident Vladimir Spidla hat die Vertreibung der Sudetendeutschen erneut als nachvollziehbare Nachkriegs-Maßnahme der Siegermächte bezeichnet. "Die Abschiebung war eine kaltblütige politische Lösung, zu der diese Leute greifen mussten, und meiner Ansicht nach haben sie dies zurecht getan", sagte der Sozialdemokrat der Prager Tageszeitung "Hospodarske noviny" am Mittwoch. Unterdessen äußerte Präsident Vaclav Havel in einem Gespräch mit dem britischen Sender BBC Kritik an der Parlamentsresolution von Ende April, die die umstrittenen Dekrete verteidigt hatte. Der Beschluss habe nur den Gegnern der tschechoslowakischen Nachkriegspolitik neue Munition gegeben, so Havel. Allerdings sprach sich die Mehrheit der Tschechen in einer Umfrage, die die Agentur SC&C am Mittwoch in Prag veröffentlichte, gegen eine Streichung der Dekrete aus. Etwa fünf der 143 Dekrete waren die Grundlage für die Vertreibung der Sudetendeutschen.

EU-Kommission: Administrationen stellen kein Beitrittshindernis dar

Die administrative Kapazität und der Stand des Gerichtswesens in den Kandidatenländern stelle kein Hindernis für ein Abschließen der Beitrittsverhandlungen bis Jahresende dar, sofern die vereinbarten Aufgaben erfüllt würden. Dies hat die Europäische Kommission den Vertretern der 15 EU-Mitgliedstaaten in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht zum bevorstehenden Summit in Sevilla mitgeteilt. Die Verhandlungen mit den Kandidatenländern verliefen zufriedenstellend, da diese die Bedingungen weitgehend erfüllten, hieß es weiter.

Kabinettsitzung in Olomouc

Auf dem Programm des tschechischen Kabinetts, das heute seine turnusmäßige Sitzung in das mährische Olomouc/ Olmütz verlegt hat, steht vor allem die Billigung mehrerer Verordnungen für den Umweltbereich. Es geht u.a. um die Festlegung der Immissionsgrenzen und das Monitoring bzw. die Auswertung der Daten über die Luftqualität. Die Minister befassen sich ebenfalls mit den Fragen des globalen Klimaschutzes.

80 Personen an Salmonellose erkrankt

Mehr als 80 Personen sind im westböhmischen Kurgebiet von Konstantinsbad im Kreis Tachov/ Tachau an Salmonellose erkrankt. Laut Auskunft der Kreis-Gesundheitsbehörde haben sich 11 Gäste und rund 70 Angestellte des Kurzentrums durch einen Kartoffelsalat mit dem gefährlichen Infekt angesteckt. Es wurde strenge Sicherheitsmaßnahmen getroffen, um eine weitere Ansteckung zu verhindern.

Tschechische Uniformen für Afghanistan

Für einen symbolischen Preis wechselten am Mittwoch 1000 ausgediente tschechische Armeeuniformen den Besitzer. Die kompletten Uniformsätze, inklusive Schuhe und Mäntel, stellen den tschechischen Beitrag zur Ausstattung der neuen afghanischen Streitkräfte dar, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.

Eröffnung des Festivals Tanec Praha 2002

Mit der Vorstellung des Tanzensembles Coud Gate Dance aus Taiwan wird heute Abend das 14. Internationale Tanzfestival Tanec Praha 2002 im Prager "Theater Auf den Weinbergen" feierlich eröffnet. Auf dem Festival werden sich diesmal Solotänzer und Tanzensembles aus insgesamt 16 Ländern präsentieren. Außer in Prag werden sie auch im südmährischen Brno/Brünn und dem ostböhmischen Hradec Kralove/ Königsgrätz auftreten. Die Abschlussvorstellungen des Festivals finden am 28. und 29.Juni auf der Prager Burg statt.

Autor: Olaf Barth
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