Nachrichten

r_2100x1400_radio_praha.png

Tschechen wählen neues Parlament

In ganz Tschechien sind am Freitag um 14 Uhr die Wahllokale geöffnet worden. Über 8 Millionen Tschechen wählen am Freitag und Samstag ein neues Parlament. Um die 200 Sitze im Abgeordnetenhaus bewerben sich etwa 6.200 Kandidaten aus 28 Parteien. Der Verlauf der Wahlen wird von zehn internationalen Beobachtern der OSZE verfolgt, die in Prag sowie in der Region von Plzen, Ostrava und Brno/Brünn tätig sind, erklärte einer der Beobachter Ivan Godarsky am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK. Nach Informationen der Polizei vom Freitagabend war der Verlauf der Wahlen bislang ruhig und problemlos.

Spidla und Klaus vom Erfolg ihrer Parteien überzeugt

An die Wahlurnen sind am Freitagnachmittag auch führende tschechische Politiker gegangen. Der Chef der Sozialdemokraten Vladimir Spidla und Bürgerdemokratenchef Vaclav Klaus deuteten an, dass sie glauben, dass ihre Parteien erfolgreich sein werden. Spidla erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur CTK, die Sozialdemokraten (CSSD) hätten eine gute Arbeit geleistet und auch die Wahlkampagne sei erfolgreich gewesen. Vaclav Klaus kommentierte das große Interesse der Journalisten, denen er im Wahllokal begegnete. Er ließ verlauten, er nehme an, dass es sich um das Interesse für den Wahlsieger handele.

Im Ausland begannen die Wahlen früher

Bereits am Donnerstag haben die auf dem amerikanischen Kontinent lebenden Tschechen die Abgeordnetenwahl eröffnet. Am Freitagvormittag wurde auch schon in Australien gewählt. Die Ergebnisse werden jedoch erst am Samstagnachmittag mitteleuropäischer Sommerzeit veröffentlicht. Die Wahlen außerhalb der Tschechischen Republik finden in diesem Jahr zum ersten Mal statt. Die Möglichkeit, an den Botschaften im Ausland zu wählen, nutzen etwa 3000 Tschechen. Es wird erwartet, dass die meisten Stimmen der im Ausland lebenden Tschechen in der slowakischen Hauptstadt Bratislava abgegeben werden. An den Wahlen in der tschechischen Botschaft in Wien nahmen während der ersten Stunde nach dem Wahlbeginn 32 Menschen teil, wodurch auch die Mitglieder der Wahlkommission überrascht wurden. Die Wahlbeteiligung an tschechischen Konsulaten in Deutschland war bis Freitagabend verhältnismäßig schwach. Durch ein unerwartetes Interesse der Wähler war dagegen die Wahlkommission auf dem tschechischen Konsulat in Paris überrascht.

Wahlskandal in Most/Brüx

Bereits vor der Öffnung der Wahllokale hat es den ersten Wahlskandal gegeben. Über 880 Bewohner des Stadtviertels Chanov im nordböhmischen Most/Brüx, in dem überwiegend Roma leben, erhielten Umschläge, die nur einen Wahlzettel, und zwar den der sozialdemokratischen Partei, enthielten. Die Polizei nahm am Donnerstag einen Briefträger fest, der die Umschläge ausgetragen hat, und beschuldigte ihn der Störung der Wahlvorbreitungen und des Wahlverlaufs sowie des Verstoßes gegen das Briefgeheimnis. Der sozialdemokratische Abgeordnete und Wahlleader der CSSD im Landkreis Usti nad Labem/Aussig an der Elbe, Josef Hojdar, bezeichnete am Freitag den Versuch der Störung der Wahlvorbereitungen als eine politische Sabotage.

Polizei griff beim Wahlmeeting der ODS ein

Beim Wahlmeeting der Bürgerdemokraten-ODS, das am Donnerstag auf dem Altstädter Ring stattfand, hat die Polizei den 32-jährigen niederländischen Journalisten und Künstler Otakar van Gemund festgenommen. Er leitete eine Gruppe von Menschen, die gegen die ODS protestierten. Nach Informationen einer Polizeisprecherin ist der Ausländer des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verdächtig. Martin Mejstrik von der Initiative der Prager Bürger hält den Eingriff der Polizei für ein präzedenzloses Beispiel dafür, wie die Polizei einer politischen Partei diene. Mehr dazu erfahren Sie in unserem Tagesecho.

Nova-Direktor Zelezny abberufen

Erst das Gericht wird offensichtlich das letzte Wort in der Angelegenheit sagen müssen, ob Vladimir Zelezny auch nach diesem Freitag Geschäftsführer und Direktor der Gesellschaft CET 21 und damit praktisch auch des TV-Senders Nova ist. Von den Funktionen wurde Zelezny am Freitag von den Gesellschaftern der CET 21 abberufen, die einen 52-prozentigen Anteil an der Firma haben. Wie der Geschäftsführer von CET 21, Ales Rozehnal, nach den Verhandlungen mit Zelezny am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK erklärte, lehnte es Zelezny ab, seine Abberufung zu akzeptieren. Die Gesellschaft CET 21 besitzt die Lizenz für die Sendungen des größten tschechischen privaten TV-Senders Nova.

Europaparlament: Emotionen um Benes-Dekrete werden sich nach Wahlen beruhigen

Die Debatte über die Benes-Dekrete und deren eventuellen Einfluss auf den EU-Beitritt Tschechiens war in der Tschechischen Republik auch aus dem Grund so emotional, dass sie sich vor den Wahlen abspielte. Diese Meinung brachten einige Abgeordnete des Europaparlaments zum Ausdruck. Sie wünschen sich einen bedeutend nüchterneren, sachlicheren und ruhigeren Meinungsaustausch nach den Wahlen. Der österreichische Abgeordnete Johannes Swoboda, Vizechef der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, erklärte am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK, dass bestimmte Gegenangriffe tschechischer Politiker keinen Nutzen gebracht haben. Es sei jedoch - so Swoboda - klar, wenn ein Nationalist auf einer Seite Argumente vorbringe, meldet sich auch ein Nationalist auf der anderen Seite, insbesondere vor den Wahlen.

AKW Temelin speichert wieder Strom ins Netz

Das Atomkraftwerk Temelin begann in der Nacht auf Freitag wieder Strom ins Netz zu liefern. Noch am Donnerstag wurde dabei angenommen, dass die Beseitigung eines Defekts im nichtnuklearen Teil etwa eine Woche dauern wird. Eine weitere Kontrolle hat aber diesen Defekt an einer Dichtung nicht bestätigt. Daraufhin wurde die Reaktorleistung erhöht, die derzeit etwa 43 % erreicht.

Torwart Dominik Hasek gewann Stanley Cup

Der berühmte Stanley Cup - die Trophäe für den Sieger der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL - ist inzwischen mit vierzehn tschechischen Namen verziert worden. Zu den bisherigen Stanley-Cup-Gewinnern sind am Donnerstag nach dem Sieg der Detroit Red Wings gegen die Carolina Hurricanes 4:1 noch die Namen des Torwarts Dominik Hasek und der Verteidiger Jiri Fischer und Jiri Slegr hinzugekommen.