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Irak: Tschechische Botschafterin in Kuwait nimmt an Konferenz zur Bildung einer Übergangsregierung teil

Die tschechische Botschafterin in Kuwait, Jana Hybaskova, wird in Bagdad an der internationalen Konferenz zur Bildung einer irakischen Übergangsregierung teilnehmen. Tschechien ist eines von sechs Ländern, die außer dem Irak selbst auf jener Konferenz vertreten sein werden. Weiter handelt es sich um die USA, Großbritannien, Australien, Polen und Spanien. Tschechien soll bei den Verhandlungen vor allem seine Erfahrungen mit dem Übergang von einem totalitären Regime zur Demokratie einbringen. Hybaskova betonte jedoch, es handle sich bei der Formierung einer neuen Führung vor allem um eine irakische Angelegenheit. Insgesamt sollen etwa 300 bis 400 irakische Vertreter an der Konferenz beteiligt sein. Dabei handle es sich um Geistliche, Intellektuelle, Vertreter der verschiedenen Volksgruppen, aber auch um ehemalige Armeeangehörige, so Hybaskova. Laut Aussage der Diplomatin würden jedoch aus Sicherheitsgründen die Einzelheiten über Ort und Zeit der Konferenz auch den Teilnehmern nur schrittweise bekannt gegeben. Einstweiligen Meldungen zufolge sollten die Gesprächen aber bereits am Montag beginnen.

Klaus wird Christdemokraten Vyborny als neuen Verfassungsrichter vorschlagen

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus wird in den nächsten Tagen den christdemokratischen Abgeordneten Miloslav Vyborny als neuen Verfassungsrichter vorschlagen. Dies gab der Sprecher der Präsidentschaftskanzlei Petr Hajek gegenüber der Nachrichtenagentur CTK bekannt. Vyborny wird somit voraussichtlich Zdenek Kessler ersetzen, der Anfang Februar aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurückgetreten war. Vaclav Klaus kenne Vyborny als einen hervorragenden Juristen, dessen Denken von den Werten einer demokratischen Rechtsordnung geleitet sei und der die Fähigkeit habe, theoretisches Wissen mit praktischen Kompetenzen zu verbinden, so Hajek. Der Vorschlag des Präsidenten muss aber noch vom Senat gebilligt werden. Vyborny selbst hat inzwischen verlautbart, dass er, sollte der Senat zustimmen, das neue Amt gerne annehmen werde. Selbstverständlich aber müsse er dann sein Abgeordnetenmandat zurücklegen, und er werde auch aus seiner Partei austreten, so Vyborny.

Freiheitsunion besteht auf Beibehaltung des Lustrationsgesetzes

Die kleinste tschechische Regierungspartei, die liberale Freiheitsunion "Unie svobody", will sich im Kabinett für einen raschen Abschluss der Verhandlungen über die Reform der öffentlichen Finanzen einsetzen. Dies gab Parteisprecherin Simona Cikankova am Samstag nach der Sitzung des Republikausschusses der Freiheitsunion gegenüber der Nachrichtenagentur CTK bekannt. Außerdem wollen die Unionisten mit den Regierungspartnern Gespräche über die von den Kommunisten geforderte Aufhebung des sogenannten Lustrationsgesetzes führen. Dieses sieht vor, dass ehemalige Funktionäre des kommunistischen Regimes nicht mit hohen Posten in der staatlichen Verwaltung und in anderen sensiblen Bereichen betraut werden können. Die Freiheitsunion will jenes Gesetz aufrechterhalten. Einige ihrer Vertreter warnen die sozialdemokratischen Regierungspartner davor, dem Entwurf der Kommunisten zuzustimmen, da dies ihrer Meinung nach einen Bruch des Koalitionsabkommens darstellen würde.

Prag: Internationale Buchmesse "Svet knihy" ging zu Ende

Am Sonntag endete in Prag die viertägige internationale Buchmesse "Svet knihy" (Welt des Buchs), deren Schwerpunkt dieses Jahr Literatur aus afrikanischen Ländern bildete. Unter anderem wurden zahlreiche Übersetzungen afrikanischer Autoren vorgestellt, einige von diesen nahmen auch persönlich an der Buchmesse teil. Insgesamt verzeichnete die Ausstellung "Svet knihy" dieses Jahr mehr als 20.000 Besucher. Laut Direktorin Dana Kalinova wird die Messe zum nächsten Mal von 6. bis 9. Mai 2004 abgehalten und sich dann vorrangig der Literatur aus Irland, Schottland und Wales widmen.

Temelin: Beide Blöcke wieder in Betrieb

Seit Samstagabend sind wieder beide Reaktorblöcke des südböhmischen Atomkraftwerks Temelin in Betrieb und ans Stromnetz angeschlossen. Block eins war am 31. Januar abgeschaltet worden, die dreimonatige Pause hatte zur teilweisen Auswechslung von Brennmaterial und zur Überprüfung der Anlage gedient. Der zweite Reaktorblock ist seit 18. April in Probetrieb, dieser soll insgesamt eineinhalb Jahre dauern.

Wetter

Zum Abschluss die Wetteraussichten: Am Montag wird es in Tschechien heiter bis wolkig, im Norden des Landes auch stärker bewölkt bis bedeckt. Vereinzelt muss auch mit Regenschauern gerechnet werden. Tageshöchsttemperaturen 16 bis 22 Grad, in tausend Metern Höhe um 10 Grad. Wind aus südwestlicher Richtung mit bis zu 6 Metern pro Sekunde.