Nachrichten
Arbeitslosigkeit in Tschechien im April leicht auf 9,2 Prozent gesunken
Die Arbeitslosenquote in Tschechien ist im April auf 9,2 Prozent gesunken. Dies entspricht im Vergleich zum Vormonat einem Rückgang von 0,5 Prozent, wie am Mittwoch Arbeitsminister Petr Šimerka mitteilte. Insgesamt waren im April rund 550.000 erwerbsfähige Tschechen ohne Arbeit. Noch nicht klar ist laut Šimerka, ob es sich um einen positiven Trend oder einen bloßen statistischen Ausreißer handle. Er sei aber zuversichtlich, dass bei der Arbeitslosenquote die Spitze des Eisbergs erreicht sei, so Šimerka. Gleichzeitig verwies der Minister auf eine Stagnation der Zahl der freien Stellen hin, die konstant bei rund 30.000 liegt. Die Ausgaben des Staates für die Arbeitsmarktpolitik hätten sich vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise verdoppelt, so Pavel Šimerka.
Brüssel korrigiert Wachstumsprognose für Tschechien nach oben
Die Europäische Kommission hat ihre Wachstumsprognose für die Tschechische Republik nach oben korrigiert. Die aktuelle Analyse erwartet für das laufende Jahr ein Wirtschaftswachstum von 1,6 Prozent statt der ursprünglich angenommenen 0,8 Prozent. Damit ist die Prognose nur geringfügig optimistischer als die Erwartung des tschechischen Finanzministeriums. Für 2011 sagt die EU-Kommission eine Steigerung des Bruttoinlandsproduktes um 2,4 Prozent voraus. Zugleich mahnte Brüssel Reformen an. Es gebe in Tschechien strukturelle Probleme in den öffentlichen Finanzen, die durch das starke Wachstum der vergangenen Jahre überdeckt gewesen, aber nun durch die Krise zutage getreten seien.
Ankauf von Militärflugzeugen: EU-Kommission ermittelt gegen Tschechien
Die Europäische Kommission hat gegen die Tschechische Republik ein Verfahren wegen eines Verstoßes gegen die Wettbewerbsrichtlinien eingeleitet. Tschechien hätte laut Kommission im Jahr 2008 für den Kauf von vier Transportmaschinen des spanischen Herstellers CAS im Wert von 132 Millionen Euro eine EU-weite Ausschreibung durchführen müssen. Tschechien hat nun zwei Monate Zeit, eine Stellungnahme abzugeben. Nach Ablauf dieser Frist wird der Europäische Gerichtshof in Luxemburg ein Verfahren einleiten.
Sozialdemokrat Sobotka bei Wahlkampfauftritt niedergeschlagen
Der stellvertretende Parteichef der Sozialdemokraten (ČSSD), Bohuslav Sobotka, ist am Mittwochabend bei einem Wahlkampfauftritt in Brünn niedergeschlagen worden. Der Täter, der dem Politiker einen Faustschlag ins Gesicht verpasst hatte, wurde von der Polizei festgenommen. Sobotka klagte über Kopfschmerzen und wurde vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht.
Bereits in den vergangenen Tagen war es bei Wahlkampfmeetings der Sozialdemokraten zu Angriffen gekommen. Am Dienstag hatte etwa ein Unbekannter versucht, ein Glas mit eingelegten Würsten auf Parteichef Paroubek zu werfen. Staatspräsident Klaus verurteilte am Mittwoch die gewalttätigen Angriffe auf wahlkämpfende Politiker. Auch der Spitzenkandidat der Bürgerdemokraten, Petr Nečas, kritisierte die Attacken.
Zoll nimmt polnischen Drogenschmuggler auf Prager Flughafen fest
Zollbeamte haben Ende der vergangenen Woche auf dem Prager Flughafen Ruzyně einen polnischen Drogenschmuggler verhaftet. Darüber informierte am Mittwoch ein Sprecher der Zollverwaltung. Der 45-Jährige hatte rund 15 Kilo der synthetischen Droge Ephedron im Gepäck. Die in ihrer Wirkung dem Pervitin ähnliche Substanz gilt als neue Modedroge, der Aufgriff in Prag war vermutlich der erste in der gesamten EU. Das beschlagnahmte Suchtgift hat nach Angaben des Zolls einen Marktwert von umgerechnet rund 1,3 Millionen Euro.
Staatsanwaltschaft ermittelt weiterhin gegen ČEZ-Stromdetektive
Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiterhin gegen rund 20 Mitglieder der umstrittenen Inkasso-Sondereinheit des mehrheitlich staatlichen Stromkonzerns ČEZ. Ihnen werde in insgesamt 67 Fällen Hausfriedensbruch, Betrug, Freiheitsentzug und Nötigung vorgeworfen, teilte am Mitttwoch eine Sprecherin der Obersten Staatsanwaltschaft in Olmütz / Olomouc mit. Am Dienstag hatte die Kreis-Staatsanwaltschaft in Olmütz mehrere Verfahren gegen die ČEZ-Mitarbeiter eingestellt. Dies habe frühere Fälle betroffen, so die Sprecherin der Obersten Staatsanwaltschaft.
Im Jahr 2008 waren erstmals Vorwürfe gegen die ČEZ-Inkasso-Abteilung erhoben worden, Anfang dieses Jahres wurden den Medien mehrere Videos zugespielt, in denen die ČEZ-Stromdetektive unter anderem beim Schieß- und Überlebenstraining zu sehen sind. Zudem sollen mehrere ČEZ-Mitarbeiter im Dienst Waffen getragen haben. Auch der Selbstmord eines ertappten Stromdiebes ist dokumentiert.
Präsident Klaus empfing den Liechtensteiner Fürsten Hans Adam II.
Präsident Klaus kam am Mittwochvormittag mit dem Staatsoberhaupt Liechtensteins, Fürst Hans Adam II., auf der Prager Burg zusammen. Am Nachmittag wohnte der Fürst der Eröffnung einer Ausstellung im Senat bei, die an die 300 Kunstgegenstände der Liechtensteiner Sammlung aus der Epoche des Klassizismus und des Biedermeier zeigt. Erst im vergangenen Jahr hatten Tschechien und Liechtenstein erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen. Beide Länder trennte ein Jahrzehnte langer Streit über das auf Grundlage der so genannten Beneš-Dekrete konfiszierte Familieneigentum der Liechtensteiner.
Im vergangenen Jahr sagte der Liechtensteiner Fürst in Mikulov / Nikolsburg, seine Familie bemühe sich nicht aktiv um die Rückerstattung der früheren Besitzungen. Man wäre jedoch froh über eine Rückerstattung und sei auch bereit, sofort in die Anwesen zu investieren.
Politiker gedenken beim Tschechischen Rundfunk der Opfer des Prager Aufstandes vor 65 Jahren
Staatspräsident Václav Klaus hat Mittwochmittag vor dem Gebäude des Tschechischen Rundfunks einen Kranz nieder gelegt und der Opfer des Prager Mai-Aufstandes vor 65 Jahren gedacht. Am Gedenkakt nahmen neben dem geschäftsführenden Generaldirektor des Rundfunks Duhan auch Premier Fischer, Verteidigungsminister Barták, der Senatsvorsitzende Sobotka sowie der Prager Oberbürgermeister Bém teil. Gegen Ende des Zweiten Weltkrieges brachen an vielen Orten des damaligen Protektorats Böhmen und Mähren Unruhen gegen die deutsche Besatzung aus, die am 5. Mai im Prager Aufstand mündeten.
Fast 1700 Menschen kamen bei den Straßenkämpfen ums Leben, darunter waren 90 Mitarbeiter des Tschechoslowakischen Rundfunks, die beim Kampf um das strategisch wichtige Funkhaus fielen.
Tschechisches Innenministerium: Österreichische Autokontrollen waren in Ordnung
Nach Auskunft des tschechischen Innenministeriums hat sich die österreichische Polizei bei den Kontrollen tschechischer Autofahrer keine Gesetzesverstöße zuschulden kommen lassen. Das teilte der Abteilungsleiter für Asyl- und Migrationspolitik, Tomáš Haišman, nach Beratungen mit österreichischen Amtskollegen in Wien mit. Die österreichische Seite habe „äußerst präzise“ jede einzelne der rund 20 Beschwerden tschechischer Autofahrer überprüft. Dabei konnten keine Gesetzesverstöße festgestellt werden, sagte Haišman. Zugleich lobte der tschechische Ministerialvertreter die gute Zusammenarbeit zwischen der Polizei beider Länder. Die Sicherheitslage habe sich dank der polizeilichen Maßnahmen im Grenzgebiet nicht verschlechtert, so Haišman.
Ehefrau, die Mann aus der Haft befreite, zu Bewährungsstrafe verurteilt
Dagmar Tauchenová, die ihren Ehemann Pavel aus der Haft befreit hat, ist am Mittwoch zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden. Das Urteil ist in einem außergerichtlichen Verfahren im Einvernehmen mit der Angeklagten gefällt worden. Dagegen hat am Nachmittag der Staatsanwalt Widerspruch eingelegt. Nun kommt es zu einem ordentlichen Gerichtsverfahren.
Tauchenová hatte Ende des vergangenen Jahres in einem Krankenhaus in Pilsen mit einer Waffe der Eskorte aufgelauert, die ihren Mann zur Untersuchung begleitet hatte. Nach der geglückten Befreiung flüchtete das Paar und versteckte sich in Südböhmen. Bei der Verhaftung durch Spezialeinheiten der Polizei erschoss sich der 42-jährige Pavel Tauchen in seinem Wagen, seine Ehefrau Dagmar wurde durch Schüsse der Polizei schwer verletzt. Pavel Tauchen war vor seiner Flucht wegen mehrerer Einbruchsdiebstähle zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.
Neue Ausstellung zeitgenössischer Kunst in der Nationalgalerie in Prag
Die tschechische Nationalgalerie zeigt seit Mittwoch eine neue Ausstellung zeitgenössischer Kunst. Unter dem Titel „Across Today“ gibt die Schau einen Überblick über Werke aus aller Welt. Zu sehen sind Fotografien, Gemälde, Skulpturen und Installationen aus der Sammlung zeitgenössischer Kunst der Nationalgalerie. Bei der Auswahl der Kunstwerke habe man sich bewusst von internationalen Trends abgewandt und den Fokus auf weniger bekannte Künstler aus verschiedenen Ländern gerichtet, so der Generaldirektor der Nationalgalerie, Milan Knížák. Die Ausstellung „Across Today“ ist bis 13. Juni im ehemaligen Messepalast in Prag-Holešovice zu sehen.
Das Wetter am Donnerstag: überwiegend bedeckt, örtlich Regen
Am Donnerstag ist der Himmel über Tschechien überwiegend bedeckt, immer wieder regnet es. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 18 bis 22 Grad Celsius. Dazu weht frischer Südwestwind, der vor allem auf der Böhmisch-Mährischen Höhe und in Südmähren in Böen Sturmstärke erreicht.
