Neu entstehende Regierung plant keine Einführung des Euro in Tschechien

Die Wahlbündnisse Spolu und PirStan, die bei den Parlamentswahlen eine Stimmenmehrheit auf sich vereinigen konnten, haben nicht vor, während ihrer voraussichtlichen Regierungszeit den Euro einzuführen. Tschechien erfülle die Bedingungen für die Einführung der Gemeinschaftswährung zurzeit nicht, und für das Land wäre dies vorläufig noch nicht von Vorteil. Die Übernahme des Euro sei daher eher eine Frage für die nächste Regierung, erklärten Top-09-Fraktionschef Jan Jakob und ODS-Vize Zbyněk Stanjura am Dienstag vor einer weiteren Koalitionsrunde gegenüber Journalisten.

Kurz nach den Wahlen haben die Spitzenvertreter von Spolu, bestehend aus Bürgerdemokraten (ODS), Christdemokraten (KDU-ČSL) und Partei Top 09, sowie der Piraten und der Bürgermeisterpartei Stan in einem Memorandum erklärt, die Regierungsverantwortung für das Land übernehmen zu wollen. Wie Jakob den Journalisten weiter mitteilte, werde es in der Programmerklärung der neuen Regierung zweifellos eine Aussage darüber geben, wie die Koalition das Defizit bei den Staatsfinanzen abbauen will. Konkrete Angaben machte er jedoch nicht.

Autor: Lothar Martin