Übersicht über die wichtigsten Ereignisse der letzten Woche

Übersicht über die wichtigsten Ereignisse der letzten Woche

Pavel Rychetsky (Foto: CTK)

Am Montag erklärte Vizepremier und Justizminister Pavel Rychetsky seinen Rücktritt, um als Richter am Verfassungsgericht in Brno/Brünn vereidigt werden zu können. Ebenfalls am Montag kündigte Arbeits- und Sozialminister Zdenek Skromach sein Vorhaben an, auf der am kommenden Mittwoch anstehenden Regierungssitzung die Einführung des sechzehnstufigen Gehaltsschemas im öffentlichen Dienst vorzuschlagen.

Seit Montag fand in Prag das für die ganze Woche anberaumte internationale Jugendtreffen statt, dass von der Organisation YMCA veranstaltet wurde. Am Treffen nahmen ca. 7 000 junge Menschen aus 40 Ländern teil, für die zahlreiche Programme, darunter auch Workshops und sportliche Aktivitäten vorbereitet waren.

Pamir (Foto: CTK)

Am Dienstag wurden tragische Ereignisse gemeldet, bei denen zwei tschechische Bergsteiger ums Leben kamen. Der eine war im russischen Pamir-Gebirge tödlich verunglückt, der andere wurde beim Erklettern des 4 700 Meter hohen und immer noch tätigen Vulkans Kljutschewskaja auf der Halbinsel Kamtschatka von einem Stein tödlich verletzt.

Am Mittwoch billigte das Kabinett das neue von Minister Skromach unterbreitete Gehaltsschema anstatt des jetzigen Tarifsystems mit 12 Gehaltsklassen. Schulministerin Petra Buzkova, die derzeit wegen zu niedriger Löhne mit lautstarken Protesten der Lehrer konfrontiert ist, setzte die Einordnung dieser Berufsgruppe in höhere Tarife durch. Gleichzeitig wurde von der Regierung beschlossen, bis die Gesamtzahl der tschechischen Staatsbeamten, darunter auch die der Lehrer, zum Jahr bis zum Jahr 2006 um 34 000 zu reduzieren.

Präsident Vaclav Klaus ernannte am Mittwoch im schloss Lany bei Prag drei neue Verfassungsrichter, darunter den Ex-Vizepremier Pavel Rychetsky als Vorsitzenden des Verfassungsgerichts.

Von den weiteren vier von Klaus vorgeschlagenen Kandidaten hat die obere Kammer des tschechischen Parlaments drei abgelehnt. Der Präsident bezeichnete dies als skandalös und politisiert. Am Donnerstag schlug er einen bereits früher abgelehnten Kandidaten für den Posten des Verfassungsrichters erneut vor.

Bundesumweltminister Jürgen Trittin in Obristvi (Foto: CTK)

Am Donnerstag nahm der deutsche Bundesumweltminister Jürgen Trittin an der Inbetriebnahme einer Messstation an der Elbe im mittelböhmischen Obristvi teil. Diese Messstation, mit der die Wasserverschmutzung im Fluss überprüft wird, wurde durch die Überflutungen vor einem Jahr zerstört. An deren Erneuerung beteiligten sich die Umweltministerien Tschechiens und Deutschlands.

In der Nacht auf Freitag ist der tschechische Verteidigungsminister Miroslav Kostelka von seiner eintägigen Irak-Visite nach Prag zurückgekehrt. Mit ihm an Bord waren auch drei schwerkranke irakische Kinder, die in Tschechien operiert werden sollen. Auf der tschechischen Militärbasis in Basra verhandelte Kostelka u.a. mit Walter Slocomb, dem Militärbeauftragten der provisorischen Verwaltungsbehörde des Irak, über eine Verlängerung der Präsenz der tschechischen Einheiten im Irak, an der die USA interessiert sind. Kostelka will das Parlament nun ersuchen, das Mandat der tschechischen Irak-Mission um zwei bis drei Monate zu verlängern. Das jetzige Mandat läuft mit Jahresende aus.

Weitere Ereignisse in Schlagzeilen

Der tschechische Senat hat mit klarer Mehrheit die Erweiterung der NATO um sieben neue Mitglieder gebilligt.

Vizepremier Petr Mares wurde von der Regierung offizielle damit beauftragt, bis Ende Oktober seine Vorschläge zur Entschädigung von in Tschechien lebenden Deutschen vorzulegen.

Dem ehemaligen tschechischen Präsidenten Vaclav Havel wurde der Orden des Staates Kanada zuerkannt.