Klaus und Topolánek diskutierten über „Schicksal“ des Lissabon-Vertrags

Der tschechische Präsident Václav Klaus, der sich gegenwärtig von einer Hüftgelenkoperation erholt, ist am Montag in einem Prager Krankenhaus mit Premier Mirek Topolánek zusammengetroffen. Während dieses Treffens hat Topolánek den Präsidenten über den gestrigen Besuch des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Prag sowie über das Gipfeltreffen der Visegrad-Länder informiert. Beide Politiker haben darüber gesprochen, wie sich das irische „Nein“ zum Lissabon-Vertrag auf die weitere Entwicklung der Europäischen Union auswirken könne. Klaus hatte das irische „Nein“ zum Reformvertrag der EU am Wochenende begrüßt. Der tschechische Präsident ist ein langjähriger Kritiker der EU-Legislative und ihrer Reformbemühungen. Mit dem Ausgang des irischen Referendums endet seiner Meinung nach der Ratifizierungsprozess des Lissabon-Vertrags.

Autor: Lothar Martin