Premier Mirek Topolánek sprach über Prioritäten tschechischer EU-Ratspräsidentschaft in 2009

Nach Meinung des tschechischen Premiers Mirek Topolanek schneidet Europa im globalem Wettbewerb nicht so gut ab, wie es seinem Industrie-, Technologie-. Forschungs- und Bildungspotential entsprechen würde. Das Hinterherhinken Europas im Vergleich zu den USA, China oder Indien sei bislang noch unter anderem durch das Reichtum des Kontinents kompensiert worden, sagte Topolánek am Donnerstag in Prag auf der Konferenz „Europa im Wandel 2008“. Ihm zufolge sollte Europa radikale Umwandlungsprozesse in die Wege leiten, um mögliche negative Auswirkungen der jetzigen Entwicklung auf den Lebensstandard der Europäer zu verhindern, obwohl sie derzeit immer noch besser leben als die Mehrheit der Chinesen oder der Inder.

Die Thesen von Topoláneks Ansprache will seine Regierung auch während der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft ab Januar 2009 durchsetzen. Unter dem Motto „Europa ohne Grenzen“ will sie sich für die Vertiefung der Konkurrenzfähigkeit, Deregulierung und eine liberale Handelspolitik in Europa einsetzen.