Premier Topolanek führte mit EU-Ratspräsidentin Merkel konstruktive Gespräche

Die EU-Ratspräsidentin und deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute mit dem tschechischen Premierminister Mirek Topolanek die Kompromissmöglichkeiten für eine Reform und eine neue rechtliche Grundlage der EU ausgelotet. Nach dem Treffen im Gästehaus der Bundesregierung im brandenburgischen Meseberg hieß es von deutscher Seite, das Gespräch sei "konstruktiv und in guter Atmosphäre" verlaufen. Tschechien hatte in der vergangenen Zeit durchaus Sympathien für die polnische Position beim Abstimmungsmodus in der EU angedeutet. Polen beharrt auf einer Änderung der bisherigen Pläne zu Gunsten kleinerer und mittlerer Staaten. Dies könnte aber bedeuten, dass das gesamte Reformpaket wieder aufgeschnürt würde.

Autor: Lothar Martin