Klaus kritisiert Europäische Verfassung

Am Montag hat Präsident Václav Klaus im Rahmen seines dreitägigen Besuchs in Spanien erneut die vor wenigen Monaten in Brüssel beschlossene Europäische Verfassung kritisiert. Ihre Autoren seien von mehreren falschen Voraussetzungen ausgegangen, unter anderem davon, dass es eine europäische Identität gebe, so Klaus. Außerdem beinhalte die Verfassung relativ nebensächliche Angelegenheiten wie etwa die Anzahl der Mitglieder der Europäischen Kommission, sagte das tschechische Staatsoberhaupt. Die Nachrichtenagentur CTK zitiert Klaus mit den Worten: "Meiner Meinung nach kann das nur die potentiellen Kommissare selbst interessieren." Ob es über die Ratifizierung der Verfassung in Tschechien ein Referendum geben wird, ist laut Klaus derzeit noch offen. Der konservative Präsident ist für seine ablehnende Haltung gegenüber der politischen Integration Europas bekannt, bereits zuvor hat er sich mehrfach gegen eine Europäische Verfassung ausgesprochen. Die sozialliberale Regierung des Landes befürwortet den Verfassungsvertrag.