Nachrichten
Erhebung: Abgeordneten nehmen nur selten an Abstimmungen teil
Die Vereinigung Kohovolit.eu hat errechnet, welche Abgeordnete an wie vielen Abstimmungen im Abgeordnetenhaus teilgenommen haben. Die niedrigste Anwesenheitsquote hatte dabei im ersten Halbjahr 2013 der sozialdemokratische Abgeordnete und Kreishauptmann von Südmähren, Michal Hašek. Er hat nur an 16 Prozent der wichtigen und an 23 Prozent aller Abstimmungen teilgenommen. Ähnlich schlecht schnitten Ex-Premier Petr Nečas, der Chef der Partei der öffentlichen Angelegenheiten, Vít Bárta, oder auch der ehemalige Außenminister Karel Schwarzenberg ab. Man beobachte bereits seit langer Zeit, dass vor allem Abgeordnete, die noch weitere Funktionen innehaben nur sehr selten an Abstimmungen teilnähmen, so der Sprecher von Kohovolit.eu, Kamil Gregor.
An 60 Messstationen in ganz Tschechien fallen Hitzerekorde
Sonntag könnte als der heißeste Tag des Jahres in die tschechische Geschichte eingehen, mit Temperaturen um die 40 Grad Celsius. Insgesamt fielen am Sonntag an über 60 Messstationen im Land die Hitzerekorde. Die höchste Temperatur in Prag wurde an der Karlsuniversität gemessen. Mit 37,5 Grad wurde der bisherige, 90 Jahre alte Rekord, um ein Grad übertroffen. Auch für Montag gegen die Meteorologen von extremer Hitze, vor allem im Osten des Landes, aus.
Höchstes Verwaltungsgericht: Immunität muss eng ausgelegt werden
Der Vorsitzende des höchsten Verwaltungsgerichts, Josef Baxa, erklärte am Sonntag in einer Diskussionsrunde des Tschechischen Fernsehens, dass die Abgeordnetenimmunität eng ausgelegt werden müsse. Konkret verstehe er darunter verbale Äußerungen, die Gesetzgebung und Abstimmungen im Parlament. Die Diskussion über die Reichweite der parlamentarischen Immunität war nach dem Urteil des obersten Gerichthof aufgekommen, dass drei Abgeordnete, die der Korruption verdächtigt wurden, wegen ihrer Immunität freigesprochen wurden. Baxa erklärte, die Immunität sei fast die einzige Ausnahme vom Gleichheitsanspruch vor dem Gesetz. Deswegen sollte diese Ausnahme sehr eng gefasst werden und nur zur Anwendung kommen, wo sie wirklich eine Funktion habe, so Baxa weiter.
Finanzminister Fischer schließt höhere Krankenversicherungsbeiträge nicht aus
Finanzminister Jan Fischer hat am Sonntag erklärt, er schließe generell nicht aus, dass die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung für Kinder, Rentner und Arbeitslose steigen könnten. Sein Vorgänger im Ressort, Miroslav Kalousek, hatte eine Anhebung der Beiträge abgelehnt. Fischer will sich nun im August mit Gesundheitsminister Martin Holcát treffen, um mit ihm über die wirtschaftliche Stabilisierung seines Ressorts zu sprechen. Höhere Beträge müssen von der Regierung sehr gründlich überdacht werden, so Fischer. Sie müssten Teil der Haushaltsberatungen sein und er könne sie daher nicht ausschließen. Zunächst aber wolle er nicht nach vorne preschen, so der Finanzminister weiter.
Datenschutzbeauftragter verhängt Strafe wegen Überwachung von Briefträgern
Das Amt für Datenschutz hat eine Strafe in Höhe von 80.000 Kronen (3200 Euro) gegen die Tschechische Post verhängt wegen der GPS-Überwachung von Briefträgern. Eine Reihe von Briefträgern musste einen GPS-Tracker bei sich führen, damit seine Route nachvollziehbar war. So wollte die Post Vorwürfen der Kunden nachgehen, dass Pakete nicht ausgeliefert würden, obwohl sie zur betreffenden Zeit zu Hause waren. Da man sofort nach den ersten Beschwerden die Praxis geändert habe, sei die Strafe nur symbolisch, so ein Sprecher der Post im Tschechischen Fernsehen. Nun werde die Auslieferung durch ein System kontrolliert, bei dem die Zusteller zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Punkt sein müssten, erklärte der Sprecher weiter.
Tschechische Polizei kontrolliert Reisebusse
Die tschechische Polizei kontrolliert seit vergangenem Montag vermehrt Reisebusse in der mährischen Grenzregion. Die Aktion wurde am Sonntagmorgen beendet. Bei 48 Kontrollen wurden aber, im Gegensatz zum vergangenen Jahr, lediglich kleinere technische Mängel und Verstöße festgestellt. Den schlimmsten Übertritt habe ein österreichischer Fahrer begangen, der in seiner Urlaubszeit gefahren sei, so ein Sprecher der Polizei. Er habe eine Strafe in Höhe von 30.000 Kronen (1200 Euro) erhalten.
Fußball - Gambrinus Liga: Dukla Prag springt auf Platz zwei
Die Fußballer von Dukla Prag konnten am Samstagabend den Sprung auf Tabellenplatz zwei feiern. Dank vier Treffern von Zbyňek Pospěch besiegten sie Sigma Olomouc zu Hause mit 4:0. Der ehemalige Militärklub hat nach dem zweiten Spieltag 4 Punkte auf dem Konto, Spitzenreiter Pilsen konnte bereits am Freitagabend einen Auswärtssieg beim FK Příbram feiern. Punktgleich mit Dukla Prag ist derzeit Baník Ostrava, die ihr Spiel am Samstag gegen den FK Mladá Boleslav zu Hause mit 2:1 gewinnen konnten. Wegen des schlechteren Torverhältnisses liegen die Ostmährer aber nur auf Platz drei. Im dritten Spiel am Samstag musste der FC Vysočina Jihlava eine Niederlage einstecken. Beim 1. FC Slovácko verloren sie mit 2:1. Die zwei großen Hauptstadtklubs Sparta und Slavia müssen erst Sonntagabend ran. Zumindest Sparta könnte durch einen Sieg gegen Jablonec zur Spitzengruppe aufschließen.
Das Wetter am Montag: wolkenlos, heiß bis 34 Grad
Auch am Montag ist es in Tschechien wolkenlos bis heiter. Im Laufe des Tages zieht von Westen her Bewölkung auf, die Schauer und Gewitter mitbringt. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 30 und 34 Grad Celsius, im Osten und Südosten bis 39 Grad Celsius. in Höhenlagen um 1000 Meter werden bis zu 26 Grad Celsius erreicht.
