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Designierter EU-Kommissar Füle stellt sich in Hearing EU-Abgeordneten

Der designierte tschechische EU-Kommissar für Erweiterungs- und Nachbarschaftsfragen, Štefan Füle, stand am Dienstag den Abgeordneten des Europäischen Parlaments Rede und Antwort. Füle betonte, es dürfe für Beitrittskandidaten „keine Abkürzungen“ auf dem Weg in die Europäische Union geben. Einen EU-Beitritt der Türkei könne er sich grundsätzlich vorstellen, so Füle. Die Führung von Beitrittsgesprächen werde auf jeden Fall dazu beitragen, die Menschenrechtssituation im Land zu verbessern. Seine kommunistische Vergangenheit wurde dem ehemaligen Europaminister und Botschafter bei der Nato von den EU-Abgeordneten nur am Rande des dreistündigen Hearings von einem niederländischen Rechtsaußen-Abgeordneten vorgehalten.

Nationalgalerie-Direktor Milan Knížák scheidet bis Ende 2011 aus dem Amt

Der Direktor der Tschechischen Nationalgalerie, Milan Knížák, wird sein Amt verlassen. Dies ist das Resultat eines Gesprächs zwischen Kulturminister Václav Riedlbauch und Knížák, das Ende des vergangenen Jahres stattgefunden hat. Ein Sprecher des Ressorts berichtete am Dienstag, Minister Riedelbauch wolle den Posten noch vor den Parlamentswahlen im Mai dieses Jahres neu ausschreiben. Eine Sprecherin der Nationalgalerie betonte, Knížák bleibe dennoch bis Ende 2011 im Amt.

Der knapp 70-jährige Knížák war in der Vergangenheit wiederholt öffentlich für seine Führung der Nationalgalerie und seine bisweilen rauen Umgangsformen kritisiert worden.

Oberstes Verwaltungsgericht verhandelt weiter über Verbot der rechtsradikalen Arbeiterpartei

Am Dienstag verhandelte das Oberste Verwaltungsgericht in Brno / Brünn weiter über ein Verbot der rechtsradikalen Arbeiterpartei. Den Verbotsantrag hat die tschechische Regierung gestellt. Die Arbeiterpartei sei personell mit der Organisation Národní odpor / Nationaler Widerstand verknüpft, die radikale tschechische Neonazis vereine, so der Anwalt der Regierung. Arbeiterpartei-Chef Tomáš Vandas wies diese Behauptung zurück.

Das Gericht setzt seine Beratungen am Mittwoch fort, mit einem Urteil ist frühestens gegen Ende dieser Woche zu rechnen

Unregelmäßigkeiten bei einem Drittel der Jura-Doktorate in Pilsen

Bei einem Drittel der an der Westböhmischen Universität in Pilsen / Plzeň verliehenen Jura-Doktorate sind Mängel festgestellt worden. Die von der Universität eingerichtete Untersuchungskommission hat 828 Titel „JUDr.“ überprüft. Bei 291 davon wurden Unregelmäßigkeiten im Studienverlauf, bei der Abnahme von Prüfungen oder bei der Dokumentation ermittelt. Weitere Untersuchungen sollen nun Klarheit über den Umfang der Verfehlungen bringen. Bei groben Verstößen will die Universität ein Verfahren zur Aberkennung des Titels einleiten. Namen von Betroffenen hat die Hochschule bisher nicht veröffentlicht.

Prager Polizei findet im Kofferraum eines Pkw gefesselten Mann

Die Prager Verkehrspolizei hat am Dienstag einen gefesselten Mann aus dem Kofferraum eines Pkw befreit. Die Beamten waren in den Morgenstunden in den achten Stadtbezirk zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei Pkw gerufen worden. Die Insassen eines Fahrzeugs ergriffen vor dem Eintreffen der Streife die Flucht. Bei der Durchsuchung des Kleinwagens fanden die Polizisten im Kofferraum einen gefesselten Mann. Der 35-Jährige konnte unverletzt aus seiner misslichen Lage befreit werden. Nach Angaben der Polizei könnte er Opfer einer Entführung geworden sein. Wie der Fernsehsender Nova berichtete, soll es sich bei dem Entführten um einen Anwalt handeln, der für einflussreiche Firmen arbeitet.

Prager Stadtring: Durchschlag im Tunnel Blanka gefeiert

Am Dienstag feierten Ingenieure und Bauarbeiter in Prag den Durchschlag der Nordröhre des Tunnels Blanka. In einer Tiefe von 35 Metern trafen die Vortriebsmannschaften aufeinander. Mit dem Bau des Tunnels, der Teil des inneren Prager Straßenringes ist, war im Jahr 2007 begonnen worden. Die Fertigstellung des Projektes in den Stadtteilen Letná und Troja ist für Ende 2011 geplant, die Gesamtkosten betragen umgerechnet rund eine Milliarde Euro.

Erste Batteriebuslinie geht auf Prager Kleinseite in Betrieb

Auf der Prager Kleinseite geht am Mittwoch die erste Batteriebuslinie in Betrieb. Die Stadtbuslinie mit der Nummer 292 verbindet die Straßenbahnhaltestelle Malostranské náměstí / Kleinseitner Platz mit dem Krankenhaus am Petřín / Laurenziberg. Zum Einsatz kommt ein kleiner batteriebetriebener Bus aus italienischer Produktion, der extra für die engen und steilen Gassen auf der Kleinseite angepasst wurde. In Betrieb ist die Verbindung, die vor allem der besseren Erschließung des Krankenhauses für gehbehinderte und ältere Menschen dient, täglich von 5:30 bis 20 Uhr im Viertelstundentakt.

Aus Israel ausgewiesene Tschechin kehrte nach Prag zurück

Die aus Israel ausgewiesene pro-palästinensisch orientierte Tschechin Eva Nováková ist am Dienstag nach Prag zurückgekehrt. Die 28-jährige Frau war in der Nacht zu Montag in Ramalláh im palästinensischen Autonomiegebiet festgenommen worden. Es seien etwa 20 schwer bewaffnete Soldaten und Angehörige der israelischen Immigrationspolizei in ihre Wohnung gekommen, berichtete die Tschechin nach ihrer Ankunft in Prag. Als Grund für ihre Festnahme und die anschließende Ausweisung nannten die Behörden illegalen Aufenthalt in Israel. Die Gültigkeit ihres Visums sei zwar bereits im September 2009 ausgelaufen, aber die Okkupation Israels in palästinensischen Gebieten sei auch nicht legal. Daher sei auch sie illegal festgenommen worden, argumentierte Nováková vor Journalisten.

Schnee: Feuerwehr und Räumdienste weiter im Dauereinsatz

Nach den heftigen Schneefällen der vergangenen Tage sind Feuerwehr und Winterdienst weiterhin im Dauereinsatz. In Prag muss die Feuerwehr mit Leitern und Kletterteams zu zahlreichen Gebäuden ausrücken, von denen gefrorene Schneereste und Eiszapfen auf die Straße zu stürzen drohen. Auch zahlreiche umgestürzte Bäume müssen die Feuerwehrleute beseitigen. Nach wie vor im Großeinsatz sind auch die Schneeräumdienste. In den Prager Straßen sind seit Dienstag neben den etwa 1000 Mitarbeitern der Reinigungsbetriebe zusätzlich rund 700 Magistratsbeamte und Angehörige der Stadtpolizei mit der Räumung der Gehwege beschäftigt.

Schnee: weiterhin erhebliche Probleme im Bahnverkehr

Die starken Schneefälle der vergangenen Tage verursachten auch am Dienstag Probleme im Bahnverkehr. Auf der Hauptstrecke Prag – Brünn / Brno bzw. Ostrava / Ostrau behindern zwischen Prag und Kolín defekte Weichen den Betrieb. Die Züge auf den Verbindungen Berlin – Prag - Wien bzw. Bratislava und Budapest sowie von Prag Richtung Mähren, Schlesien und Polen hatten mindestens eine halbe Stunde Verspätung. Eine Stunde und mehr verspätet waren viele Züge auf der Strecke Prag – Pilsen / Plzeň – München bzw. Cheb / Eger. In Mittelböhmen sind am Dienstagmorgen zwei Regionalzüge entgleist nachdem Bäume auf die Schienen gestürzt waren. Verletzt wurde niemand.

Das Wetter am Mittwoch: bedeckt und kalt, auf den Bergen sonnig

Am Mittwoch ist es erneut bedeckt und vereinzelt schneit es leicht. Auf den Bergen in Nordböhmen scheint hingegen verbreitet die Sonne. Es bleibt kalt mit -5 bis -1 Grad Celsius. Und ganz ähnlich präsentiert sich aus heutiger Sicht auch der Rest der Woche.