Nachrichten

Vaclav Klaus traf in Wien mit dem österreichischen Präsidenten Fischer zusammen

Staatspräsident Vaclav Klaus hat sich am Mittwoch in Wien mit seinem österreichischen Amtskollegen Heinz Fischer zu einem inoffiziellen Gespräch getroffen. Wie beide Präsidenten nach dem Treffen sagten, habe man "eine lange Liste an Themen von der europäischen Entwicklung, über die Energie bis zu Temelin und dem Kosovo" besprochen. Näheres zu diesen Gesprächsinhalten habe aber weder Klaus noch Fischer sagen wollen, berichtet die Presseagentur CTK.

Vaclav Klaus wird sich noch einige Tage in Österreich aufhalten und dabei weitere Gespräche mit Heinz Fischer führen. Am Abend besuchen beide gemeinsam das Fußball-Freundschaftsspiel zwischen Österreich und Tschechien im erneuerten Ernst-Happel-Stadion.

Kabinett billigt Entsendung weiterer Soldaten nach Afghanistan

Das Kabinett hat die Entsendung eines tschechischen regionalen Aufbauteams in die afghanische Provinz Logar beschlossen. Darüber informierten am Mittwoch Premier Mirek Topolanek und Verteidigungsministerin Vlasta Parkanova. Laut Parkanova sollen sich an der Mission, die kommendes Jahr starten könnte, auch Zivilexperten beteiligen, die vom Außen-, Industrie- und Handels oder dem Verkehrsministerium entsendet werden. Zuvor soll aber im Herbst ein Aufklärungsteam die Situation vor Ort erkunden. Derzeit sind tschechische Soldaten gemeinsam mit Deutschen und Dänen in einem regionalen Aufbauteam in der Provinz Badachschan tätig.

Tschechische Regierung unterstützt Russlands Idee eines tschechischen IWF-Chefs nicht

Die Regierung wird die Initiative Russlands nicht unterstützen, den früheren tschechischen Zentralbankdirektor Josef Tosovsky für den Chefposten beim Internationalen Währungsfonds (IWF) vorzuschlagen. "Wir bevorzugen Dominique Strauss-Kahn, Herr Tosovsky ist nicht unser Kandidat", sagte Finanzminister Miroslav Kalousek am Mittwoch. Wie die Nachrichtenagentur CTK berichtet, hat Tosovsky die Kandidatur angenommen. Der 56-Jährige war Anfang des Jahres in den Verdacht geraten, vor der politischen Wende mit dem kommunistischen Geheimdienst StB zusammengearbeitet zu haben.

Amnesty International kritisiert tschechische Waffenexporte

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Tschechien für Waffenexporte in Länder kritisiert, in denen die Menschenrechte missachtet werden. Amnesty rechne zu diesen Ländern Äthiopien, Nigeria, Kolumbien, Venezuela, Vietnam und den Jemen. Die Angaben zu den Exporten hatte das Außenministerium in seinem Jahresbericht für 2006 gemacht. Man fordere eine Erklärung vom Außenministerium zu den Lieferungen tschechischer Firmen an die sechs Länder, sagte die Sprecherin von Amnesty International Tschechien, Eva Dobrovolna.

Tschechische Firmen haben 2006 so viel militärisches Material wie zuletzt vor neun Jahren exportiert. Der Gesamtwert der Waffenexporte belief sich auf 93 Millionen Euro.

Topolanek: Reform wird zur Verbesserung des Lebens beitragen

Premier Mirek Topolanek zufolge ist der Regierungskoalition mit der Verabschiedung der Finanz- und Haushaltsreform der erste Schritt zur Verbesserung des Lebens der tschechischen Bürger gelungen. Dies sagte Topolanek am Dienstag gegenüber Journalisten, nachdem das Abgeordnetenhaus den Reformentwurf gebilligt hatte. Der Opposition warf der Premier vor, sich mit ihrer Ablehnung der Reform unsportlich verhalten zu haben und ihre Niederlage nicht eingestehen zu können. Da die Sozialdemokraten (CSSD) über Änderungen des Reformentwurfs nicht abgestimmt haben, hätten sie damit auf ihre Oppositionsrolle praktisch verzichtet, sagte Topolanek.

Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Michal Hasek, sagte, die Abgeordneten der CSSD hätten über Änderungen aus dem Grund nicht abgestimmt, weil die Regierungsreform ihrer Meinung nach unkorrigierbar sei.

Mit Hovorkas Verhalten wird sich die Parteiführung in Zlin beschäftigen

Zum Abstimmungsverhalten des Christdemokraten Ludvik Hovorka, der am Dienstag im Abgeordnetenhaus gegen das Reformpaket gestimmt hatte, wird wahrscheinlich sein christdemokratischer Heimatverband im Kreis Zlin Stellung nehmen. Die dortige Parteisekretärin, Karla Vaculikova, erklärte, dass die Christdemokraten in Zlin Hovorkas Verhalten negativ bewerten. Es sei jedoch bislang nicht klar, ob dies Konsequenzen wie eventuell den Ausschluss Hovorkas aus der Partei haben werde. Parteichef Jiri Cunek sagte, er halte Hovorkas Entscheidung für schlecht, plane jedoch keine Sanktionen.

Innenministerium errichtet Zentrum für Grenzschutz und Migration

Das Innenministerium wird ein analytisches Zentrum für Grenzschutz und Migration einrichten. Tschechien ist nach Deutschland damit erst das zweite Land innerhalb der Europäischen Union, das ein solches Zentrum zur Erforschung des Zustroms von Ausländern schafft. Laut der Entscheidung des Kabinett vom Mittwoch sollen dort Fachleute aus mehreren Ministerien arbeiten. Seine Tätigkeit soll das Zentrum am 1. September aufnehmen. Dem Innenministerium zufolge steht seine Einrichtung im Zusammenhang mit dem geplanten Schengen-Beitritt Tschechiens.

HN: Schusssichere Westen aus Tschechien gelangten in Hände irakischer Rebellen

Schusssichere Westen tschechischer Produktion sind in die Hände irakischer Rebellen gelangt. Die US-amerikanischen Sicherheitskräfte haben deswegen die tschechische Polizei um Hilfe ersucht. Darüber berichtet die tschechische Wirtschaftszeitung "Hospodarske noviny" (HN) in ihrer Ausgabe vom Mittwoch. Der tschechischen Kriminalpolizei zufolge wurden die kugelsicheren Westen legal in den Irak ausgeführt. Sie waren für die irakische Polizei bestimmt. Der Zeitung zufolge sind die Westen im Irak wahrscheinlich aus einem Munitionslager entwendet worden. Mit dem Fall hatte sich die tschechische Behörde für die Aufdeckung organisierter Kriminalität befasst.

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei Deutsche wegen Massakers in Velke Mezirici 1945

Wegen eines Massakers an 63 Tschechen in der Stadt Velke Mezirici / Groß Meseritsch am 7. Mai 1945 ermittelt die Stuttgarter Staatsanwaltschaft gegen zwei 78-jährige Deutsche. Die Männer seien verdächtig, sich an dem Massenmord beteiligt zu haben, sagte die Sprecherin der Ermittlungsbehörde, Bettina Vetter am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur dpa. Wie ein Mitarbeiter der tschechischen Staatsanwaltschaft in Brno / Brünn sagte, würde in grenzüberschreitender Amtshilfe bereits seit Juli 2005 an dem Fall gearbeitet. Vor einiger Zeit waren tschechische Medien darauf aufmerksam geworden. Wie ein Historiker gegenüber dem privaten Fernsehsender "TV Nova" sagte, sollen sich die beiden Beschuldigten als Mitglieder der Hitlerjugend an der Hinrichtung unbewaffneter Zivilisten beteiligt haben.

In Strakonice wird ein Denkmal für ermordete jüdische Bewohner errichtet

In der südböhmischen Stadt Strakonice wird ein Denkmal für die jüdischen Bewohner errichtet, die während des Zweiten Weltkriegs von den Nazis ermordet wurden. Es soll im Oktober feierlich enthüllt werden. Bisher besteht bereits eine Gedenktafel hinter dem Kaufhaus Labut am Fluss Otava, die auf den Ort aufmerksam macht, an dem einst die jüdische Synagoge stand.

Moderner Fünfkampf: Tschechien holt WM-Bronze im Staffelwettbewerb

Die Modernen Fünfkämpfer Tschechiens haben zum Abschluss der Weltmeisterschaft in Berlin am Mittwoch Bronze in der Staffel geholt. Der dritte Platz des Trios Michal Michalik, David Svoboda und Ondrej Polivka in dem nicht-olympischen Wettbewerb hinter den siegreichen Deutschen und den zweitplatzierten Chinesen gilt als Überraschung. Eine weitere Medaille hatten die tschechischen Modernen Fünfkämpfer am Samstag mit Silber im Mannschaftswettbewerb gewonnen.

Das Wetter am Donnerstag: veränderlich, aber warm

Am Donnerstag ist es in Tschechien heiter bis bewölkt und es muss örtlich mit Regenschauern und starken Gewittern gerechnet werden. Die Temperaturen steigen noch etwas an und liegen bei 25 bis 29 Grad Celsius.