Außenminister Macinka schlägt Regierung vor, über Delegation für Nato-Gipfel später zu entscheiden

Außenminister Petr Macinka (Motoristé sobě) will der Regierung vorschlagen, die Entscheidung über die Besetzung der tschechischen Delegation für den Nato-Gipfel in Ankara zeitlich nach hinten zu schieben. Macinka begründete dies mit einem Treffen der Verteidigungsminister des Bündnissystems, das Mitte Juni stattfinde und bei dem erst das Programm des Gipfels festgelegt werde. Die Regierung solle deswegen bis nach dem Treffen warten, so der Minister am Sonntag in der neuen politischen Talkshow des früheren Fernsehmoderators Václav Moravec.

Premier Andrej Babiš (Partei Ano) hatte diese Woche gegenüber Journalisten angekündigt, dass die Entscheidung über die Zusammensetzung der tschechischen Delegation am 8. Juni fallen solle. Vor allem geht es um die Frage, ob Staatspräsident Petr Pavel die Delegation anführen darf, wie dieser selbst gefordert hat. Babiš hatte zuletzt jedoch abgelehnt, Pavel zum Nato-Gipfel mitzunehmen, ohne aber eine endgültige Entscheidung zu verkünden.