Tschechischer Premier Babiš plant keine Änderungen in der Regierung

Der tschechische Premier Andrej Babiš (Partei Ano) plant derzeit keine Änderungen in der Regierung. Laut Babiš könnten sie erst nach einer jährlichen Auswertung der Arbeit der Mitglieder des Kabinetts der Partei Ano, der Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD) und der Partei Motoristé sobě durchgeführt werden.

Der Premier äußerte sich am Samstag im Regierungsamt vor den Medien außerdem zu den Beziehungen mit Staatspräsident Petr Pavel. Er wollte jedoch nicht auf die Frage antworten, ob die Teilnahme des Staatsoberhauptes am Nato-Gipfel im Juli in Ankara möglich ist. Babiš ließ zuvor verlauten, dass der Präsident nicht Mitglied der Delegation sein soll. Außenminister Petr Macinka (Motoristé sobě) lehnt die Teilnahme von Petr Pavel ab.

Der Premier bezeichnete die Beziehungen in der Regierungskoalition als hervorragend.