ODS, KDU-ČSL und Top 09 gehen als Bündnis Spolu in Prager Kommunalwahl

Als Wahlbündnis Spolu wollen die Bürgerdemokraten (ODS), die Christdemokraten (KDU-ČSL) und die Partei Top 09 nun auch zu den Prager Kommunalwahlen im Herbst dieses Jahres antreten. Darauf haben sich die Vorsitzenden der Hauptstadt-Organisationen der drei Parteien, Marek Benda (ODS), Jiří Pospíšil (TOP 09) und Vít Šolle (KDU-ČSL) geeinigt. Den entsprechenden Koalitionsvertrag wolle man bis Ende März ausarbeiten, sagten die Parteigruppen-Chefs bei der Unterzeichnung ihrer Absichtserklärung am Dienstag.

Das Drei-Parteien-Bündnis Spolu (Gemeinsam) hatte sich vergangenen Oktober bei den Parlamentswahlen knapp vor der Partei Ano als Sieger durchgesetzt. Die Prager Koalition will bei den Wahlen zum Magistrat im Herbst ein Ergebnis von über 30 Prozent erzielen. Derzeit stehen Top 09 und die Christdemokraten in der Gruppierung Spojené síly pro Prahu (Vereinte Kräfte für Prag) gemeinsam mit den Piraten und der Vereinigung Praha Sobě in der Regierungsverantwortung. Die Bürgerdemokraten sind in der Opposition. Prags Oberbürgermeister ist Zdeněk Hřib von den Piraten.

Autor: Lothar Martin