Optimistische IWF-Prognose der tschechischen Wirtschaft

Der Internationale Währungsfonds IWF hat in seiner jüngsten Studie zur tschechischen Wirtschaftsentwicklung ein anhaltendes Wachstum in Aussicht prognostiziert, aber auch auf die Notwendigkeit weiterer Strukturreformen hingewiesen. Diese könnten nach der Ansicht eines Teils der IWF-Experten durch den starken Kronenkurs begünstigt werden.

Die tschechische Wirtschaft kann laut der jüngsten Prognose des Internationalen Währungsfonds mit einem Wachstum von 2 bis 2.5 Prozent in diesem Jahr rechnen, wobei sich die Zuwachsrate des Brutto-Inlandprodukts 2001 noch um rund ein Prozent steigern könnte. Der Exekutivrat des IWF bestätigte damit im Wesentlichen die Ergebnisse einer IWF-Mission, die Tschechien im Frühjahr besucht hatte. Der Rat hielt fest, dass eine Reihe Faktoren für ein Anhalten des Wachstums spreche: das bessere außenwirtschaftliche Umfeld mit einer beständigen Konjunktur auf den EU-Märkten als Hauptabsatzgebiet des tschechischen Exports, eine gefestigte Position der tschechischen Exportwirtschaft im internationalen Konkurrenzkampf, tiefe Inflation und Inflationserwartung in Tschechien und Erfolge bei den Strukturreformen. Der Internationale Währungsfonds betont aber auch die Notwendigkeit, die Restrukturierungsbemühungen auf Unternehmensebene fortzuführen, und erwartet in diesem Zusammenhang ein Ansteigen der Arbeitslosenrate auf rund 10.5 %. Außerdem weist der IWF darauf hin, dass das rechtliche Umfeld namentlich im Bereich des Gläubigerschutzes nach wie vor zu verbessern und das Sozialversicherungssystem zu reformieren sei.

Da laut dem Bericht des IWF weiterhin mit einem starken ausländischen Kapitalzufluss nach Tschechien zu rechnen ist, was sich in einem Aufwertungsdruck auf die tschechische Krone auswirken wird, empfiehlt der Fonds den zuständigen tschechischen Behörden, namentlich der Nationalbank, die Situation unter Kontrolle zu halten und allenfalls auf den Devisenmärkten zu intervenieren. Der Internationale Währungsfonds hält jedoch fest, dass die Währungs- und Wechselkurspolitik vor dem Hintergrund der tiefen Inflation gut angesetzt sei und im Grundsatz bis zur Erreichung stabilerer Wachstumsgrundlagen erhalten bleiben sollte. Der Regierung wiederum empfiehlt der Fonds, mit steigendem Wirtschaftswachstum eine restriktivere Fiskalpolitik zu verfolgen, um die Staatsfinanzen längerfristig auszugleichen. Die starke Krone wird von einigen der IWF-Experten ferner für ein geeignetes Mittel angesehen, um die tschechischen Exportunternehmen unter stärkeren Druck zu Restrukturierung und Produktivitätssteigerung zu bringen.

Vorbehalte äußerte der IWF gegenüber einigen Passagen der Gesetzesnovelle zur Zentralbank, etwa der Aufteilung des Nationalbankbudgets in eine Abteilung für Betrieb und Investitionen und eine Abteilung für die Erreichung des Arbeitsziels der Nationalbank, der Währungsstabilität. Diese Grenze sei manchmal fließend und damit schwer zu ziehen. Der IWF kritisiert ferner die Gesetzesbestimmung, die Nationalbank müsse das Inflationsziel in Abstimmung mit der Regierung festlegen, als vage und unbestimmt. In der Kritik dieser Punkte stimmt der IWF mit den Standpunkten der Europäischen Zentralbank und der Europäischen Union überein, die sich ebenfalls skeptisch gegenüber der Novellierung des Zentralbankgesetzes zeigten.