Präsident Klaus bringt Gesetzesnovelle für EU-Verordnung REACH zu Fall

Präsident Vaclav Klaus hat am Montag gegen eine Gesetzesnovelle zum Umgang mit Chemikalien sein Veto eingelegt. Die Novelle beruht auf der neuen EU-Verordnung REACH, welche die Registrierung, Bewertung und Zulassung von rund 30.000 chemischen Stoffen in der EU vorschreibt und regelt. Präsident Klaus hatte bereits früher das Gesetz als das „Grauenvollste“ bezeichnet, was die EU je hervorgebracht habe. Nutzen und Kostenaufwand stünden in keinem Verhältnis. Der tschechische Verband der chemischen Industrie berechnete die Unkosten für die Umsetzung des Gesetzes auf rund 11 Milliarden Kronen (knapp 460 Millionen Euro). Über die Gesetzesnovelle wird das Abgeordnetenhaus entscheiden. Es kann das Veto des Präsidenten überstimmen.