Präsident Zeman ernennt 26 neue Richter

Präsident Miloš Zeman hat am Mittwoch 26 neue Richter ernannt. Zehn von ihnen werden im Kreisgericht in Ústí nad Labem / Aussig wirken. Die Kandidaten wurden von Justizministerin Helena Válková vorgeschlagen und von der Regierung gebilligt. Das Staatsoberhaupt appellierte am Mittwoch an die neu ernannten Richter, zur Beschleunigung der Gerichtsverfahren beizutragen. Nach statistischen Angaben waren zum 1. Januar 2015 insgesamt 3028 Richterinnen und Richter in Tschechien tätig. Das war um 35 Personen weniger, als es im langfristigen Plan vorgesehen ist. Aktuell fehlen hierzulande nur noch neun Richter.

Die durchschnittliche Dauer eines strafrechtlichen Gerichtsverfahrens verkürzt sich nach Angaben des Justizministeriums kontinuierlich seit 2008. Im Jahr 2008 lag sie bei 226 Tagen, 2013 bei 179 Tagen. Schlechter ist die Lage bei zivilen Verfahren. Im Jahr 2011 dauerte ein Gerichtsverfahren in diesem Bereich 305 Tage, 2012 schon 369 Tage und 2013 sogar 395 Tage.