Sicherheitskonferenz in Prag: Scheffer sieht in Raketenabwehr neues Kapitel des Nato-Auftrags

Die tschechisch-amerikanische Vereinbarung zur Errichtung eines Antiraketenradars in Mitteleuropa öffne ein neues Kapitel in den Bestrebungen der Nato, den Gefahren des 21. Jahrhunderts zu trotzen, sagte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Montag in Prag. Die Gestalt des neuen Sicherheitsmilieus in der Welt beginne sich bereits abzuzeichnen. Es werde durch die Gefahr eines breiteren Einsatzes von ballistischen Raketen, den Folgen des Klimawandels, der Migration und dem Anstieg der Lebensmittelpreise beeinflusst, so Scheffer. Gemeinsam mit weiteren in- und ausländischen Politikern und Persönlichkeiten nahm er an einer internationalen Sicherheitskonferenz in der Moldaustadt teil. Hier hatte er auch seine Unzufriedenheit darüber zum Ausdruck gebracht, dass die Tschechische Republik immer noch zu wenig finanzielle Mittel für Sicherheit und Verteidigung aufwende.

Die Konferenz fand nur einen Monat nach dem jüngsten Nato-Gipfel in Bukarest statt. Der tschechische Premierminister Mirek Topolánek begrüßte es daher in seiner Ansprache, dass die Nato in Bukarest über das geplante Raketenschutzschild in Mitteleuropa debattiert und zugesichert habe, sich am Aufbau dieses Systems zu beteiligen. Laut Scheffer prüfe die Nato derzeit die Möglichkeiten, inwieweit das US-Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa um Einrichtungen der Nato und seiner Mitgliedsstaaten erweitert werden könne. Eine entsprechende Studie soll beim Nato-Gipfel im Jahr 2009 vorgelegt werden, so Scheffer.

Ursprünglich wurde auch mit der Teilnahme der US-amerikanischen Außenministerin Condoleeza Rice an der Prager Konferenz gerechnet. Geplant war, dass sie bei dieser Gelegenheit den Vertrag über die Stationierung des US-Radars in Tschechien unterzeichnen werde. Wegen anderer Verpflichtungen musste Rice jedoch absagen. Das tschechisch-amerikanische Dokument wird voraussichtlich im Juni unterzeichnet.