Sobotka: Klassische Parteien müssen sich öffnen

Premier Bohuslav Sobotka (ČSSD) sucht die Schuld für das schlechte Abschneiden der traditionellen Parteien bei den Kommunalwahlen auch bei diesen selbst. In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur ČTK sagte der Premier am Montag, die klassischen Parteien seien zu sehr auf sich konzentriert und müssten sich öffnen. Die Demokratie könne nicht ohne traditionelle Parteien funktionieren und dürfe nicht lokalen Bürgerbewegungen und –initiativen überlassen werden. Ohne die Parteien bestehe die Gefahr, dass sich das politische System in ein autokratisches mediales System verwandle, so der Premier weiter.

Nach den Kommunal- und Senatswahlen vom vergangenen Wochenende hatten vor allem die konservativen Oppositionsparteien das sogenannte Führerprinzip der Ano-Partei kritisiert. Der Parteivorsitzende Andrej Babiš wies die Kritik zurück.