Spidla: Direktwahl des Präsidenten erst bei übernächsten Wahlen aktuell

In der Frage der tschechischen Präsidentschaftswahlen befürworten die hiesigen Sozialdemokraten einerseits eine Direktwahl des Staatsoberhauptes, lehnen andererseits jedoch das Risiko ab, dass Tschechien im kommenden Jahr einige Monate ohne Präsident bleiben könnte. "Unsere Haltung ist eindeutig: Der Präsident soll nochmals nach der alten Verfassung gewählt werden. Danach sollte eine Verfassungsänderung vorgenommen werden, die es ermöglicht, die nächste Präsidentschaftswahl als Direktwahl durchzuführen", sagte Premier Vladimir Spidla am Montagabend in Pribram, wo er an der Wahlkampagne der sozialdemokratischen Senats- und Kommunalwahlkandidaten teilnahm. Eine Direktwahl des Präsidenten wird derzeit von der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) gefordert, die in der Vergangenheit ein entschiedener Gegner dieser Variante war.

Autor: Lothar Martin