Streitfall Turów: Verhandlungen in Prag führten zu Verschiebungen

In die tschechisch-polnischen Verhandlungen um den umstrittenen Braunkohlentagebau im polnischen Turów ist Bewegung gekommen. Das erklärte Tschechiens Umweltminister Richard Brabec (Ano) am Freitagabend nach einem Treffen von Vertretern beider Seiten in Prag. Ihm zufolge sei es in einigen Punkten zu deutlichen Verschiebungen gekommen. Weitere Gespräche in dieser Angelegenheit werde er nächste Woche mit seinem polnischen Amtskollegen führen, ergänzte Brabec.

Die Fortschritte in Richtung Beilegung des tschechisch-polnischen Streits über Turów hat der stellvertretende polnische Außenminister Pawel Jabloński vor Journalisten in Prag bestätigt. Er wies darauf hin, dass man das Problem noch nicht als gelöst betrachten könne. Er glaube jedoch an eine Einigung, auch wenn Tschechien und Polen die Lage seiner Meinung nach sehr unterschiedlich einschätzen.

Tschechien hatte im Februar eine Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die Ausweitung des Tagebaus eingereicht mit dem Argument, dass die Trinkwasserqualität für die Bewohner der angrenzenden Region Böhmens bedroht sei. Auf Beschluss des Gerichtshofes müsse Polen den Tagebau nun unverzüglich schließen. Die polnische Seite sträubt sich jedoch, dieser Aufforderung nachzukommen. Der Kohleabbau in dieser Region sei für das Land enorm wichtig, um die Energieversorgung des Landes weiter autark gewährleisten zu können, sagte Polen Präsident Andrzej Duda dazu am Freitag im polnischen Fernsehen.