Superwahljahr 2004 - Enttäuschte Sozialdemokraten schließen vorzeitige Neuwahlen nicht aus

Das Jahr 2004 war in der Tschechischen Republik ein Superwahljahr. Im Juni fanden die Wahlen zum Europaparlament statt, im November Regionalwahlen in allen Landkreisen außer Prag sowie die Wahlen über ein Drittel der Senatssitze. Die stärkste Regierungspartei, die sozialdemokratische CSSD, erzielte bei allen diesen Urnengängen ein enttäuschendes Ergebnis. Bei einer Vorstandssitzung der Partei wurde am Samstag auch laut über vorzeitige Neuwahlen nachgedacht, sagte Gesundheitsministerin Milada Emmerová von der CSSD am Sonntag in einer Diskussionssendung des Tschechischen Fernsehens. Dabei handle es sich aber nur um eine von mehreren Alternativen, Neuwahlen stünden nicht an erster Stelle der Tagesordnung, so Emmerová. Die Sozialdemokraten sind zuletzt von beiden Seiten des politischen Spektrums unter Druck geraten. Bei sämtlichen Wahlgängen in diesem Jahr wurden sie sowohl von der rechtsliberalen ODS als auch von der kommunistischen KSCM klar distanziert. Im März soll ein Parteitag über die weitere Richtung der CSSD entscheiden.