Tschechien, Frankreich und Schweden präsentieren Programm für EU-Ratsvorsitz

Tschechien, Frankreich und Schweden stellen heute in Prag ihr gemeinsames Programm für die anderthalb Jahre ihrer aufeinander folgenden EU-Ratspräsidentschaften vor. Das rund 70 Seiten umfassende Dokument, das als Arbeitsgrundlage für den EU-Ministerrat dient, benennt die Prioritäten der einzelnen Präsidentschaften und soll zugleich eine Kontinuität zwischen ihnen sichern. Es enthält unter anderem Kapitel über Klima- und Energiewirtschaftspolitik, Konkurrenzfähigkeit, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung in Europa. Auf einer Pressekonferenz informierten darüber der tschechische Vizepremier für EU-Angelegenheiten, Alexandr Vondra, und seine Amtskollegen aus Schweden und Frankreich, Cecilie Malström und Jean-Pierre Jouyet. Das Dokument muss noch von den EU-Außenministern bestätigt werden. Als erstes der drei Länder übernimmt Frankreich am 1. Juli 2008 den Ratsvorsitz, Tschechien ist im ersten Halbjahr 2009 an der Reihe.