Tschechien gegen Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Kuba

Die Außenminister der EU-Länder haben am Montag die geplante Debatte über die eventuelle Aufhebung der Sanktionen gegen Kuba vertagt. Über die Sanktionen wird erst auf dem bevorstehenden EU-Gipfel verhandelt. Das Thema ist auch für Tschechien sehr wichtig. Tschechien kündigte an, die eventuelle Aufhebung der Sanktionen zu blockieren, falls bezüglich der Einhaltung der Menschenrechte auf Kuba kein Forschritt erzielt werde. Das sagte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg gestern in Luxemburg. Auf die Frage, was man denn als einen Forschritt im Bereich der Menschenrechte ansehe, antwortete der Außenminister: „Ich kann mir darunter beispielsweise vorstellen, dass die politischen Gefangenen von Vertretern internationaler Organisationen besucht werden dürfen, was derzeit unmöglich ist.“ Schwarzenberg betonte, dass die Einhaltung der Menschenrechte auf Kuba für Tschechien eine tragende Rolle habe. Neben Tschechien hat auch Schweden Probleme damit, die Sanktionen gegen Kuba aufzuheben.

Autor: Lothar Martin