Tschechiens Premier Fiala lobt zivilen Auslandsnachrichtendienst

Tschechiens Premier Petr Fiala (Bürgerdemokraten) hat die Arbeit des zivilen Auslandsnachrichtendienstes (ÚZSI) gelobt. Das Amt stelle der Regierung wichtige Informationen zur Verfügung, so Fiala am Freitag bei einem Besuch der Institution. Besonders würdigte der Regierungschef die Arbeit des Leiters der Behörde, Vladimír Posolda. Seit seinem Amtsantritt im Oktober sei es ihm gelungen, den Auslandsnachrichtendienst nach mehreren Führungswechseln zu stabilisieren.

Mit dem Besuch hat Fiala nun allen drei Geheimdiensten eine Visite abgestattet. Im Oktober vergangenen Jahres besuchte er den Inlandsnachrichtendienst (BIS), im Januar traf er mit der Leitung des militärischen Abschirmdienstes (VZ) zusammen.

Laut Innenminister Vít Rakušan (Stan) arbeite die Regierungskoalition derzeit an einer neuen Verordnung, durch die die Prozesse im Auslandsnachrichtendienst in Zukunft festgelegt werden sollen. Bisher untersteht die Behörde einem allgemeineren Gesetz, die anderen Geheimdienste jedoch habe jeweils eigene Verordnungen.