Tschechiens Staatspräsident wartet auf Vorschlag eines Kandidaten für Umweltministeramt 

Der tschechische Präsident Petr Pavel ist bereit, einen Umweltminister zu ernennen, und wartet auf einen entsprechenden Vorschlag des Ministerpräsidenten. Dies gab die Präsidialkanzlei am Mittwoch nach Pavels Treffen mit Premier Andrej Babiš (Partei Ano) in einer Pressemitteilung bekannt.

Der Präsident bekräftigte, dass seine Entscheidung, den Abgeordneten der Autofahrerpartei Motoristé sobě, Filip Turek, nicht zum Minister zu ernennen, endgültig sei. Er sei überzeugt, dass diese Nichternennung voll und ganz im EInklang mit der Verfassung sei, hieß es weiter.

Turek werden unter anderem homophobe, misogyne und rassistische Äußerungen in den sozialen Netzwerken vorgeworfen. Mit der vorübergehenden Führung des Umweltressorts wurde im Dezember der Chef der Autofahrerpartei, Petr Macinka, beauftragt, der auch Außenminister ist.

Die Autofahrerpartei wird keinen anderen Kandidaten für das Amt des Umweltministers vorschlagen. Sie werde keine weiteren Zugeständnisse machen, reagierte der abgelehnte Kandidat Filip Turek am Mittwochnachmittag.