Tschechische Grüne streiten über US-Raketenabwehrschild

Die geplante Stationierung einer amerikanischen Radarstation in Tschechien als Teil des US-Raketenabwehrschilds spaltet die in Prag mitregierenden Grünen. Die beim NATO-Gipfel getroffene Einigung erfülle entscheidende Forderungen der Grünen nicht, sagte Grünen-Vize Matej Stropnický am Samstagabend nach einer Sitzung des Parteirats in Prag. Grünen-Vorsitzender Martin Bursík und der durch die Partei nominierte Außenminister Karel Schwarzenberg sprachen sich dagegen erneut für das Projekt aus.

Der innerparteiliche Streit könnte die parlamentarische Zustimmung gefährden, die Ministerpräsident Mirek Topolánek für das angestrebte Vertragspaket benötigt. Die Grünen stellen in Prag sechs Abgeordnete, ohne deren Stimmen das Regierungsbündnis aus Bürgerpartei, Christdemokraten und Grünen keine Mehrheit hat. Die Opposition wie auch gut zwei Drittel der Tschechen lehnen den von Russland als Bedrohung angesehenen Raketenabwehrschild ab.

Autor: Pavel Polák