Usbekischer Oppositioneller in tschechischer Haft

Von Marketa Maurova.

Muhammad Solich im Oslo - Januar 2001 (Foto: CTK)

Ein Gefangener in Tschechien hat in der letzten Woche die Aufmerksamkeit ausländischer Medien und Menschenrechtsorganisationen auf sich gezogen. Es handelt sich um den usbekischen Oppositionellen, Mohammed Solich. Er traf auf Einladung des Senders Radio Free Europe ein und wurde auf dem Prager Flughafen festgenommen. Grund dafür war ein internationaler Steckbrief, den Interpol auf Antrag der usbekischen Behörden gegen ihn erlassen hatte.

Solich flüchtete vor dem Diktatorenregime des Präsidenten Islam Karimow. In Usbekistan wurde er 1999 in Abwesenheit zu 15,5 Jahren Freiheitsentzug wegen der angeblichen Teilnahme am Terrorangriff verurteilt, bei dem 16 Leute umgekommen sind. Er lebt derzeit in Norwegen, dessen Außenministerium es bereits dreimal ablehnte, den Dissidenten nach Usbekistan auszuliefern.

Das Bezirksgericht in Prag nahm Solich am Freitag in die sog. Auslieferungshaft. Er wird dort abwarten, bis offizielle Dokumente über seine angebliche Straftat aus Usbekistan in Tschechien eintreffen. Sollte dies nicht passieren, wird er am 41. Tag freigelassen. Im umgekehrten Fall wird der Staatsanwalt überprüfen, ob die Auslieferung nach Usbekistan zulässig ist. Die letzte Entscheidung liegt jedoch beim Justizminister.

Solich hat inzwischen politisches Asyl in Tschechien beantragt. Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch, Amnesty International und Memorial forderten die tschechische Seite auf, die Auslieferung abzulehnen. Die Beschuldigungen der usbekischen Behörden entbehrten jeder Grundlage und seien erfunden, heißt es zur Begründung. In Usbekistan würde Solich darüber hinaus die Todesstrafe drohen. Die Experten sind der Meinung, dass Solich als Repräsentant der Oppositionspartei Erk (Freiheit), die vom Karimow-Regime als illegal bezeichnet wurde, erst auf Betreiben des Präsidenten selbst auf die Interpol-Liste geraten sei.