Visegrader Zusammenarbeit braucht neue Inhalte

Rudolf Schuster, Vaclav Klaus, Ferenc Madl und Aleksander Kwasniewski (Foto: CTK)

Die Zusammenarbeit der Visegrader Staatengruppe, d.h. Tschechiens, der Slowakei, Ungarns und Polens hat nach Meinung der Präsidenten der vier Länder einen Sinn und muss auch nach dem EU-Beitritt der genannten Länder fortgesetzt werden. Sie einigten sich darauf am Montag in Budapest.

Rudolf Schuster,  Vaclav Klaus,  Ferenc Madl und Aleksander Kwasniewski  (Foto: CTK)
Eine Überraschung war diesbezüglich vor allem der Standpunkt des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus, der früher kein Befürworter der Visegrader Gruppierung war und diese als "künstlich, unbrauchbar und falsch" bezeichnet hatte. Am Montag in Budapest sagte Klaus, er habe sich den anderen Visegrad-Staaten immer sehr verbunden gefühlt und sich bloß gegen Verhandlungen ohne Inhalt ausgesprochen. Vor allem der gemeinsame Aufbau des Schengener Raumes und der Schutz der EU-Außen-Grenze sollen künftig zum neuen konkreten Inhalt der Visegrader Kooperation werden, vereinbarten die Staatsoberhäupter.

Rudolf Schuster,  Ferenc Madl,  Vaclav Klaus und Aleksander Kwasniewski  (Foto: CTK)
Anders als Beobachter vermuteten, wurde die deutsch-polnische "Danziger Erklärung" nicht zur Debatte gestellt. Der tschechische Präsident Vaclav Klaus lehnte diese bereits in der vergangenen Woche ab. Er glaube nicht daran, dass der in der deutsch-polnischen "Danziger Erklärung" vorgeschlagene Dialog Gewinn bringend sei, sagte Klaus am Montag in Budapest. Die Standpunkte der Staaten zum Zweiten Weltkrieg und zu den damit zusammenhängenden Ereignissen seien schließlich bekannt, so Klaus.