Abgeordneter Hojdar wurde aus der CSSD ausgeschlossen

Die hauchdünne Stimmenmehrheit, über die die tschechische Regierungskoalition im Abgeordnetenhaus verfügt, ist möglicherweise wieder einmal gefährdet. Denn der Abgeordnete Josef Hojdar wurde am Donnerstag aus der Sozialdemokratischen Partei (CSSD) ausgeschlossen. Martina Schneibergova fasst zusammen.

Josef Hojdar gehört unter den 200 Abgeordneten zu den medial bekannteren und zweifelsohne auch einflussreichen Parlamentariern. Er ist Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Unterhaus. Die Aufmerksamkeit der Medien zog er beispielsweise 2003 nach dem Fund einer Wanze in seinem Auto auf sich. Auf einer Sonderkonferenz der nordböhmischen Sozialdemokraten in Most (Brüx) wurde Hojdar am Donnerstag aus den Reihen der Sozialdemokraten ausgeschlossen. Die Begründung der Delegierten lautete: Die Wahl Hojdars an die Spitze der Brüxer CSSD im März habe gegen das Parteistatut verstoßen. Hojdar, der an der Konferenz persönlich nicht teilnahm, will diese Begründung nicht akzeptieren:

"Dahinter stehen einige ökonomische Gruppierungen, die ein Interesse daran haben, sich die Tür zu bestimmten Aufträgen zu öffnen."

Die Parteiführung muss der CSSD-Sprecherin Lucie Vaverová zufolge die Entscheidung der Regionalkonferenz respektieren. Sie hält Hojdars Ausschluss jedoch für eine unglückliche Maßnahme. Denn die sozialliberale Koalition kann sich nicht erlauben, auch nur eine einzige Abgeordnetenstimme zu verlieren, da sie im Unterhaus über die denkbar knappste Stimmenmehrheit verfügt: 101 von insgesamt 200 Mandaten. Hojdar verspricht trotz seines Ausschlusses aus der Partei, auch weiterhin ein loyaler Regierungsabgeordnete zu bleiben. Dies bestätigte auch die Vizevorsitzende der CSSD, Jana Vanhová:

"Herr Hojdar ließ verlauten, er brauche nicht Mitglied der Sozialdemokratischen Partei zu sein, um Sozialdemokrat zu sein. Er betonte, diese Regierung stehe ihm nahe. Er will die sozialdemokratische Abgeordnetenfraktion im Zusammenhang mit seinem Verbleiben in der Fraktion um eine geheime Abstimmung ersuchen, da er sich auch künftig an den Vorbereitungen weiterer Gesetze sowie an den Verhandlungen mit der Regierung beteiligen möchte."

Hojdar will jetzt gegen den Parteiausschluss Berufung einlegen und sich in diesem Zusammenhang an das zentrale Exekutivkomitee der CSSD wenden. Der Nachrichtenagentur CTK zufolge hängen die Probleme der CSSD in Most mit Streitigkeiten zwischen den zwei sozialdemokratischen Strömungen im Landkreis Ústí nad Labem (Aussig an der Elbe) zusammen.