Christdemokrat schlägt vor, Nazi-Symbole in Tschechien zu verbieten

Der stellvertretende Parteivorsitzende der Christdemokraten, Jan Bartošek, möchte Nazi-Symbole erstmals in Tschechien verbieten lassen. Er habe deswegen einen Änderungsantrag zum Strafrecht eingereicht, schrieb Bartošek am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter. Demnach könnte das Zuschaustellen von solchen Symbolen oder die Veröffentlichung von nationalsozialistischer Propaganda mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden.

Der Christdemokrat reagiert damit auf den jüngsten Fall, bei dem ein Verlag einen Kalender mit Persönlichkeiten Hitler-Deutschlands herausgegeben hat. Gegen die Herausgeber hat vor einiger Zeit auch schon die Polizei ermittelt wegen des Verkaufs von Hitler-T-Shirts und -Tassen. Die Ermittler konnten aber keine Straftat erkennen und legten den Fall zu den Akten.

Autor: Till Janzer