Der tschechische EU-Chefunterhändler über den Gipfel in Nizza

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Direkt aus Nizza eingeflogen weilte am Dienstag der deutsche Staatsekretär des Auswärtigen Amtes Gunter Pleuger zu einem Gespräch mit dem tschechischen EU-Chefunterhändler Pavel Telicka in Prag. Vor der Presse zeigten sich beide Seiten über den EU Gipfel in Nizza befriedigt, zur Sprache kamen aber auch brenzlige Themen wie das AKW Temelin. Marcela Pozarek fasst zusammen.

Bevor man sich über den letzten Endes erfolgreichen EU Gipfel ausliess, kam die Sprache auf den umstrittenen südböhmischen Atommeiler, der aber Pleuger zufolge mit Tschechiens EU Beitritt nicht in Verbindung gebracht werden kann. Pleuger führte aber vor der Presse aus, dass es unabdingbar sei, im tschechisch-österreichischen Interessenskonflikt eine vernünftige Lösung zu finden, in diesem Sinne stehe auch der deutsche Umweltminister Trittin in Verbindung mit der tschechischen Regierung.

Staatsekretär Gunter Pleuger äusserte sich des weiteren positiv über die Beschlussfassung in Nizza, der zufolge die Kandidatenländer früher als allgemein befürchtet vollwertige EU Mitglieder werden könnten. Nun liege es an den Beitrittskandidaten, welches Tempo man anschlage um die verbleibenden Hürden zu überwinden, laut Pleuger habe Tschechien diesbezüglich eine gute Position. Erfreut über der Ausgang des wegweisenden Gipfels an der französischen Riviera ist denn auch der tschechische Spitzendiplomat Pavel Telicka:

"Dieses Signal das gesetzt wurde, die Hoffnung dass die Kandidatenländer an den europäischen Parlamentswahlen im Jahre 2004 teilnehmen ist wirklich ein sehr positives Signal. Es zeigt auch, dass es da zu einer gewissen Bewusstseinsveränderung im Bezug auf die EU -Erweiterung gekommen ist, weil kaum jemand erwartet hat, dass diese Formulierung bereits auf dem Gipfel in Nizza beschlossen wird."

Auf Rosen gebettet sei Tschechien deshalb aber noch nicht, es gelte noch harte Arbeit zu leisten um künftige Verhandlungen zügig voran zu bringen:

"Jetzt müssen wir uns hier intern darüber im klar werden, was diese positiven Zeichen für die Tschechische Republik bedeuten. Die Beschlüsse des Gipfels sind eine Anregung, nun müssen auch wir selber Signale setzen. Mit Herrn Pleuger haben wir uns unter anderem darüber unterhalten, dass einige unserer Verhandlungspositionen noch genauer in Absprache mit den politischen Gremien bis Ende Januar ausgearbeitet werden müssen. So dass unsere Segel wirklich gehisst sind, wenn der Wind des schwedischen EU-Vositzes zu blasen beginnt und ich denke, das steht in unserer Macht."

Autor: Marcela Pozarek
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